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Auszug - Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Augsburg (Feuerwehraufwendungsersatz- und -gebührensatzung)  

 
 
Stadtrat Augsburg
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtrat Augsburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 21.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
BSV/17/01147 Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Augsburg (Feuerwehraufwendungsersatz- und -gebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:VO Beschlussvorlage (Standard)
Referent:Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Federführend:Amt für Brand- und Katastrophenschutz   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

 

1.Die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Augsburg (Feuerwehraufwendungsersatz- und -gebühren­satzung) vom 03. August 1994 (ABl. S. 131) in der Fassung vom 11. Oktober 2011 (ABl. 41/42 S. 187), wird gemäß des Entwurfs in Anlage 3 geändert. Die Änderungs­satzung tritt rückwirkend zum 01. Juli 2017 in Kraft.

2.Die Verwaltung wird beauftragt, das Verzeichnis der Pauschalsätze in der Anlage zur Feuerwehraufwendungsersatz- und -gebührensatzung in Zusammenarbeit mit den ent­sprechenden Sachgebieten bei der Feuerwehr Augsburg an das derzeitige Kostenniveau sowie Aufgaben- und Leistungsspektrum anzupassen und zum Beschluss vorzulegen.

 


Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 


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