Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
Gremium: Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
Datum: Mi, 22.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Augsburger Kahnfahrt - Riedlerstr. 11; Sachstandsbericht und Machbarkeitsstudie (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09072  
Ö 2.2  
Antrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 16.03.2023: Absetzung des Top 3 im Wirtschaftsausschuss bzgl. der Reduzierung der Aufsichtsräte bei der swa (Referent/Initiator: SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion / Pettinger, Christian)  
ANT/23/09077  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Stadtwerke Augsburg Konzern: Gesellschaftsvertragsänderungen aufgrund der Reduzierung der Aufsichtsratsgremien in den Konzerngesellschaften Stadtwerke Augsburg Projektgesellschaft mbH, Stadtwerke Augsburg Carsharing-GmbH, swa KreativWerk GmbH & Co. KG und asg Augsburger Service-Gesellschaft mbH (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/23/09002  
Ö 3.1  
Stadtwerke Augsburg Konzern: Gesellschaftsvertragsänderungen aufgrund der Reduzierung der Aufsichtsratsgremien in den Konzerngesellschaften Stadtwerke Augsburg Projektgesellschaft mbH, Stadtwerke Augsburg Carsharing-GmbH, swa KreativWerk GmbH & Co. KG und asg Augsburger Service-Gesellschaft mbH (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
TVO-BSV/23/09002-1  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht zur ÖPNV-Strategie 2030 für den Freistaat Bayern (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/23/08992  
Ö 5  
Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund (AVV): Einführung Deutschlandticket (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/08968  
Ö 6  
Projektbeschluss Hallstraße 9: Sanierung einer Wohnung und der Heizungsanlage (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/08918  
    22.03.2023 - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Der Ausführung der beiden Maßnahmen:

 Sanierung der Wohnung im 3. OG links und

 Umstellung der Heizungsart auf Fernwärme

in der Hallstraße 9 mit Gesamtkosten von voraussichtlich 264.400 € wird zugestimmt. Die für die Maßnahme benötigten Mittel stehen vorbehaltlich der Rechtskraft des Grund-Haushalts 2023/2024 zur Verfügung (vgl. Anlage 1: finanzielle Auswirkungen).

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen unter Berücksichtigung der haushalts- und vergaberechtlichen Bestimmungen durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    23.03.2023 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Ausführung der beiden Maßnahmen:

 Sanierung der Wohnung im 3. OG links und

 Umstellung der Heizungsart auf Fernwärme

in der Hallstraße 9 mit Gesamtkosten von voraussichtlich 264.400 € wird zugestimmt.

Die für die Maßnahme benötigten Mittel stehen vorbehaltlich der Rechtskraft des Grund-

Haushalts 2023/2024 zur Verfügung (vgl. Anlage 1: finanzielle Auswirkungen).

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen unter Berücksichtigung der haushalts-

   und vergaberechtlichen Bestimmungen durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

10

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 7  
Leitfaden für die Verpachtung von landwirtschaftlichen Grundstücken (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/23/08885  
Ö 8  
Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2022  
.WP 05.WBL  
Ö 9  
Anfragen / Verschiedenes