Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - WRK für den Eigenbetrieb Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg  

 
 
Bezeichnung: WRK für den Eigenbetrieb Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg
Gremium: WRK für den Eigenbetrieb Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg
Datum: Mo, 15.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:27 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06769  
    15.11.2021 - WRK für den Eigenbetrieb Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung zum 01.01.2022 gemäß den beiliegenden Satzungsentwürfen (Anlagen 2 und 3) wird hinsichtlich der Aufgabenübertragung der satzungsgemäßen Entsorgungsaufgaben des AZV auf die AVA Abfallverwertung Augsburg KU, der Umsetzung der städtischen Digitalisierungssatzung sowie der sonstigen allgemeinen Anpassungen zugestimmt.

 

2. Der Neufestsetzung der Deponiegebühren nach § 5 Buchstabe C Nr. 2 der Abfallwirtschaftsgebührensatzung mit Wirkung zum 01.03.2022 wird zugestimmt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    25.11.2021 - Stadtrat Augsburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung zum 01.01.2022 gemäß den beiliegenden Satzungsentwürfen (Anlagen 2 und 3) wird hinsichtlich der Aufgabenübertragung der satzungsgemäßen Entsorgungsaufgaben des AZV auf die AVA Abfallverwertung Augsburg KU, der Umsetzung der städtischen Digitalisierungssatzung sowie der sonstigen allgemeinen Anpassungen zugestimmt.

 

2. Der Neufestsetzung der Deponiegebühren nach § 5 Buchstabe C Nr. 2 der Abfallwirtschaftsgebührensatzung mit Wirkung zum 01.03.2022 wird zugestimmt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

45

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 4  
Entwicklung und Perspektiven E-Schrott Sammlung (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/21/06751  
Ö 5  
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06700  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg und Behandlung des Jahresergebnisses; Beilagen (können vor/während/unmittelbar nach den Sitzungen beim Werkleiter eingesehenwerden): Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis, Erfolgsübersicht und Lagebericht 2018 Bericht über die Ergebnisse der Abschlussprüfung und der örtlichen Rechnungsprüfung (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/21/06684  
Ö 7  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2021  
.WP 47.  
Ö 8  
Anfragen / Verschiedenes