Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss)
Gremium: Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss)
Datum: Mo, 19.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:47 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Klimabeirat, Nachfolge und Neuberufungen (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06202  
Ö 3  
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst Umsetzung bei der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06313  
Ö 4  
Bericht "Power-to-Gas-Anlage in einer Wohnanlage in der Marconistraße" (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
BER/20/05315  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht Regionales Klimaschutzmanagement zum Abschluss des Förderzeitraums 2019-2021 (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/06013  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Weiterer Zwischenbericht zur Studie "Klimaschutz 2030" (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/06231  
Ö 7  
Erprobung eines Klimachecks für Beschlussvorlagen in städtischen Gremien der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/21/06331  
Ö 8  
Klärschlammausbringung Sieben Häusle (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/21/06038  
Ö 9  
Grundsatzbeschluss zum Bau eines Katzenhauses durch den Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e.V. (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06306  
    19.07.2021 - Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss)
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Problematik bei der Bebauung des Grundstücks Fl. Nr. 4569/6 mit einem Katzenhaus durch den Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e.V. wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der geplanten Bebauung auf dem Grundstück Fl.Nr. 4569/6 Gem. Augsburg mit einem Katzenhaus durch den Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e.V., d.h. dem Festhalten am bisherigen Standort „Holzbachstr. 4c“ u.a. im Hinblick auf die daraus mittelfristig resultierenden weiteren Baumaßnahmen im nördlichen Bereich des bestehenden Erbbaurechts auch bezogen auf das Projekt Wertach Vital III, wird zugestimmt.

 

3. Der mit Bebauung des Grundstückes zukünftig entstehenden Einschränkung, welche die Stadt Augsburg als Grundstückseigentümerin und Erbbaurechtsausgeberin bei Eintritt des Sanierungsfalls, hinsichtlich der Wahl des Sanierungsverfahrens einschließlich der dafür jeweilig anfallenden Kosten, bei Überschreiten der finanziellen Leistungsfähigkeit des Tierschutzvereins Augsburg und Umgebung e.V. vollumfänglich zur Zahlung verpflichtet, wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

13:1

 

   
    22.07.2021 - Stadtrat Augsburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die Problematik bei der Bebauung des Grundstücks Fl. Nr. 4569/6 mit einem Katzenhaus durch den Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e.V. wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der geplanten Bebauung auf dem Grundstück Fl.Nr. 4569/6 Gem. Augsburg mit einem Katzenhaus durch den Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e.V., d.h. dem Festhalten am bisherigen Standort „Holzbachstr. 4c“ u.a. im Hinblick auf die daraus mittelfristig resultierenden weiteren Baumaßnahmen im nördlichen Bereich des bestehenden Erbbaurechts auch bezogen auf das Projekt Wertach Vital III, wird zugestimmt.

 

3. Der mit Bebauung des Grundstückes zukünftig entstehenden Einschränkung, welche die Stadt Augsburg als Grundstückseigentümerin und Erbbaurechtsausgeberin bei Eintritt des Sanierungsfalls, hinsichtlich der Wahl des Sanierungsverfahrens einschließlich der dafür jeweilig anfallenden Kosten, bei Überschreiten der finanziellen Leistungsfähigkeit des Tierschutzvereins Augsburg und Umgebung e.V. vollumfänglich zur Zahlung verpflichtet, wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Lärmaktionsplanung 3. Stufe (Entwurf) (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05908  
Ö 11  
Änderung der Friedhofssatzung (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/06001  
Ö 12  
Waldfriedhof Augsburg (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05613  
Ö 13  
Künftige Finanzierung der Pflege des Straßenbegleitgrüns (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/21/05709  
Ö 14  
Stromkonzept Betriebsgelände AGNF, Dr.-Ziegenspeck-Weg 10 (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/21/06294  
Ö 15  
Bericht zum aktuellen Stand der Corona-Pandemie (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/06329  
Ö 16  
Genehmigung der Niederschriften (öff. und nö.) vom 25.01.2021      
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.03.2021  
.WP 16.  
Ö 18  
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