Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Hauptausschuss
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 14:48 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Unterzeichnung des Städteappells der ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) Antrag der pax christi Diözese Augsburg e. V., der Augsburger Friedensinitiative und der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft) vom 1. Oktober 2020 (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05429  
Ö 4  
Rahmenvertrag für IT-Leasing (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04685  
Ö 5  
Augsburger Zukunftspreis 2021 (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05351  
    25.01.2021 - Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss)
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Augsburger Zukunftspreis 2021 auszuschreiben und nach Maßgabe der Juryempfehlungen im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung zu verleihen. Es werden sechs Preise à 1.000 Euro vergeben. Ein Preis ist für ein „gewinnorientiertes Unternehmen“ reserviert.

2. Neben der Hauptjury aus Mitgliedern des Stadtrats und aus Mitgliedern des Nachhaltigkeitsbeirats, die fünf Preise einschließlich des Unternehmenspreises vergibt, soll den sechsten Preis wieder eine Schuljury vergeben. Die Schuljury wird von einer Augsburger Schule gestellt, in diesem Jahr nach Möglichkeit von einer Berufsschule.

3. Alle eingereichten Aktivitäten werden in einer Broschüre sowie auf der städtischen Nachhaltigkeitsseite www.nachhaltigkeit.augsburg.de präsentiert.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    28.01.2021 - Stadtrat Augsburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Augsburger Zukunftspreis 2021 auszuschreiben und nach Maßgabe der Juryempfehlungen im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung zu verleihen. Es werden sechs Preise à 1.000 Euro vergeben. Ein Preis ist für ein „gewinnorientiertes Unternehmen“ reserviert.

 

2. Neben der Hauptjury aus Mitgliedern des Stadtrats und aus Mitgliedern des Nachhaltigkeitsbeirats, die fünf Preise einschließlich des Unternehmenspreises vergibt, soll den sechsten Preis wieder eine Schuljury vergeben. Die Schuljury wird von einer Augsburger Schule gestellt, in diesem Jahr nach Möglichkeit von einer Berufsschule.

 

3. Alle eingereichten Aktivitäten werden in einer Broschüre sowie auf der städtischen Nachhaltigkeitsseite www.nachhaltigkeit.augsburg.de präsentiert.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

17

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 623 D "Südlich der Dr.-Schmelzing-Straße, westlich der Karlsbader Straße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05187  
Ö 7  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Wegerechtliche Verfahren im Bereich des Eigentümerweges "Eigentümerweg an der Bürgermeister-Aurnhammer-Straße" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/19/02673-1  
Ö 8  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Teilweise Einziehung der Ortsstraße "Schwimmschulstraße" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/20/04379-1  
Ö 9  
Anmietung des Anwesens Augsburger Straße 7 für die Außenstelle des Allgemeinen Sozialdienstes der Region West - Verlängerung des Mietvertrages auf 30 Jahre (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)  
BSV/21/05392  
Ö 10  
Anfragen      
Ö 10.1  
Anfrage von Herrn Wengenmeir zur Umbenennung der Langemarckstraße      
Ö 11  
Verschiedenes