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Tagesordnung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Hauptausschuss
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 14:48 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Unterzeichnung des Städteappells der ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) Antrag der pax christi Diözese Augsburg e. V., der Augsburger Friedensinitiative und der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft) vom 1. Oktober 2020 (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05429  
Ö 4  
Rahmenvertrag für IT-Leasing (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04685  
Ö 5  
Augsburger Zukunftspreis 2021 (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05351  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 623 D "Südlich der Dr.-Schmelzing-Straße, westlich der Karlsbader Straße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05187  
    21.01.2021 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. r den Bereich zwischen der Dr.-Schmelzing-Straße (einschließlich) im Norden, der Karlsbader Straße (einschließlich) im Osten, dem Grundstück Fl.Nr. 761/150 Gemarkung Lechhausen im Südosten sowie dem Gelände der Freien Waldorfschule und Waldorfkindergärten Augsburg e.V. im Südwesten und Westen wird der BP Nr. 623 D „dlich der Dr.-Schmelzing-Straße, westlich der Karlsbader Straße“ aufgestellt.

 

2. Dem Vorentwurf des BP Nr. 623 D vom 08.12.2020 mit Begründung wird zugestimmt (siehe Anlagen).

 

3. Der BP Nr. 623 D ändert mit Inkrafttreten in seinem Geltungsbereich den seit 28.02.1969 rechtskräftigen BP Nr. 623 „Erweiterung des Baugebietes der Hammerschmiedsiedlung nach Südwesten“ und den seit 06.05.1983 rechtskräftigen BP

Nr. 623 A „Dr.-Schmelzing-Straße“ und hebt diese insoweit auf.

 

4. Abweichend von Teil B Nr. 4.1.2 des vom Stadtrat am 23.04.2020 gefassten Grundsatzbeschlusses III zur Anwendung des Instruments des städtebaulichen Vertrags in Augsburg wird im vorliegenden Einzelfall vom Regelfall der Ausweisung einer Fläche von mindestens 15 % der in die Planung eingeworfenen Grundstücke als selbstständige öffentliche Grünflächen abgewichen.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Vorschriften des aktuell geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    28.01.2021 - Stadtrat Augsburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. r den Bereich zwischen der Dr.-Schmelzing-Straße (einschließlich) im Norden, der Karlsbader Straße (einschließlich) im Osten, dem Grundstück Fl.Nr. 761/150 Gemar-kung Lechhausen im Südosten sowie dem Gelände der Freien Waldorfschule und Waldorfkindergärten Augsburg e.V. im Südwesten und Westen wird der BP Nr. 623 D „dlich der Dr.-Schmelzing-Straße, westlich der Karlsbader Straße“ aufgestellt.

 

2. Dem Vorentwurf des BP Nr. 623 D vom 08.12.2020 mit Begründung wird zugestimmt (siehe Anlagen).

 

3. Der BP Nr. 623 D ändert mit Inkrafttreten in seinem Geltungsbereich den seit 28.02.1969 rechtskräftigen BP Nr. 623 „Erweiterung des Baugebietes der Hammer-schmiedsiedlung nach Südwesten“ und den seit 06.05.1983 rechtskräftigen BP Nr. 623 A „Dr.-Schmelzing-Straße“ und hebt diese insoweit auf.

 

4. Abweichend von Teil B Nr. 4.1.2 des vom Stadtrat am 23.04.2020 gefassten Grundsatzbeschlusses III zur Anwendung des Instruments des städtebaulichen Vertrags in Augsburg wird im vorliegenden Einzelfall vom Regelfall der Ausweisung einer Fläche von mindestens 15 % der in die Planung eingeworfenen Grundstücke als selbstständige öffentliche Grünflächen abgewichen.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Vorschriften des aktuell geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

17

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 7  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Wegerechtliche Verfahren im Bereich des Eigentümerweges "Eigentümerweg an der Bürgermeister-Aurnhammer-Straße" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/19/02673-1  
Ö 8  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Teilweise Einziehung der Ortsstraße "Schwimmschulstraße" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/20/04379-1  
Ö 9  
Anmietung des Anwesens Augsburger Straße 7 für die Außenstelle des Allgemeinen Sozialdienstes der Region West - Verlängerung des Mietvertrages auf 30 Jahre (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)  
BSV/21/05392  
Ö 10  
Anfragen      
Ö 10.1  
Anfrage von Herrn Wengenmeir zur Umbenennung der Langemarckstraße      
Ö 11  
Verschiedenes