Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg (konstituierende Sitzung)  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg (konstituierende Sitzung)
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Mo, 04.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 16:42 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung (Stadtrat Bernd Kränzle)      
Ö 2  
Vereidigung von Frau Eva Weber nach Art. 27 KWBG und Übergabe der Amtskette (Stadtrat Bernd Kränzle)      
Ö 3  
Begrüßung und Ansprache durch Frau Oberbürgermeisterin Eva Weber      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vereidigung der zum 01.05.2020 neu gewählten ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates gemäß Art. 31 Abs. 4 GO Anlage Eidesformel (Oberbürgermeisterin Eva Weber)      
Ö 5  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 6  
Bekanntgabe der gebildeten Fraktionen und Ausschussgemeinschaften (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/20/04321  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sitzordnung des Augsburger Stadtrates (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04334  
Ö 8  
Geschäftsverteilung      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Referatsgeschäftsverteilung (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04308  
    04.05.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Mit Wirkung vom 04.05.2020 werden in der Stadtverwaltung Augsburg 9 Referate (einschließlich Referat Oberbürgermeisterin) gebildet und für diese die aus der Anlage ersichtliche Aufgabenverteilung mit Zuordnung der städtischen Dienststellen und Beteiligungsunternehmen getroffen. Das beiliegende Organigramm ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Diese Festlegung schließt nicht aus, dass aus Gründen der organisatorischen Zweckmäßigkeit oder der effektiveren Aufgabenerledigung eine Änderung des Zuschnitts von Referaten insbesondere eine Zusammenlegung, Neugliederung, Zuordnung zu einem anderen Referat oder Auflösung von Ämtern und Betrieben oder von Teilen solcher Dienststellen vorgenommen werden kann.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen, um die neue Referatsgeschäftsverteilung umzusetzen.

 

Der Planungsverband GVZ ist in der Anlage beim Referat 8 angesiedelt. Dabei handelt es sich um einen redaktionellen Fehler.

Der Planungsverband GVZ ist beim Referat 6 angesiedelt.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

61

Abstimmung:

39:22

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8.1_Organigramm (148 KB)    
Anlage 2 2 TOP 8.1_Antrag ödp v. 19.04.2020 (430 KB)    
Anlage 3 3 TOP 8.1_Antrag Die soziale Fraktion v. 04.05.2020 (383 KB)    
Ö 8.2  
Aufgabenübertragung an die/den berufsmäßige/n zweite/n Bürgermeister/in (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/20/04315  
Ö 8.3  
Aufgabenübertragung an den/die ehrenamtliche/n dritte/n Bürgermeister/in (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/20/04338  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Festsetzung des Status des/der zweiten und dritten Bürgermeisters/in (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04320  
Ö 10  
Wahlen der weiteren Bürgermeister aus der Mitte des Stadtrates gemäß Art. 35, 51 BayGO und Vereidigung gemäß Art. 27 KWBG, 31 IV GO      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Wahl des zweiten Bürgermeisters oder der zweiten Bürgermeisterin      
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Wahl des dritten Bürgermeisters oder der dritten Bürgermeisterin      
Ö 11  
Festsetzung der Amtszeiten der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder für die Referate 1, 2, 3, 5, 6, 7 und 8 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/20/04328  
Ö 12  
Wahlen der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder gemäß Art. 40, 41 und 51 BayGO *)      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates 1 gemäß Referatsgeschäftsverteilung und Vereidigung gemäß Art. 27 KWBG      
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates 2 gemäß Referatsgeschäftsverteilung und Vereidigung gemäß Art. 27 KWBG      
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates 3 gemäß Referatsgeschäftsverteilung und Vereidigung gemäß Art. 27 KWBG (Ausschreibung der Leitung des Referats für Soziales und Pflege, Familie und Generationen und Inklusion) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04336  
Ö 12.4  
Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates 4 gemäß Referatsgeschäftsverteilung und Vereidigung gemäß Art. 27 KWBG      
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates 5 gemäß Referatsgeschäftsverteilung und Vereidigung gemäß Art. 27 KWBG (Ausschreibung der Leitung des Referats für Kultur, Welterbe und Sport) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04337  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates 6 gemäß Referatsgeschäftsverteilung und Vereidigung gemäß Art. 27 KWBG      
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates 7 gemäß Referatsgeschäftsverteilung und Vereidigung gemäß Art. 27 KWBG      
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates 8 gemäß Referatsgeschäftsverteilung und Vereidigung gemäß Art. 27 KWBG      
Ö 13  
Vertretung der Referatsleitungen im Falle ihrer Dienstabwesenheit (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/20/04329  
Ö 14  
Feststellung des Amtsverlusts der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder Reiner Erben und Gerd Merkle (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/20/04330  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung der städt. Kollegien      
Ö 15.1  
Weiterbestehen der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien und Festlegungen für die zukünftige Geschäftsordnung (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04339  
Ö 15.2  
Änderungen – Sammlung der Anträge      
Ö 16  
Bestimmung der weiteren Stellvertreter für die Oberbürgermeisterin (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/20/04326  
Ö 17  
Ernennung der Frau Oberbürgermeisterin zur Eheschließungsstandesbeamtin (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04265  
Ö 18  
Anfragen      
Ö 18.1  
Anfrage von Herrn Grab zum Thema "Stundung der Sondernutzungsgebühren für die Außenbestuhlung der Gastronomie"      
Ö 19  
Verschiedenes