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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 06.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:27 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Grundsatzbeschluss III zur Anwendung des Instruments des städtebaulichen Vertrags in Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04032  
Ö 4  
Bebauungsplan (BP) Nr. 893 "Nördlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03937  
    06.02.2020 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

  1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 893 „rdlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße“ in der Zeit vom 16.09.2019 mit 18.10.2019 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 02.01.2020 behandelt (siehe Anlage 1).

 

  1. Der BP Nr. 893 für den Bereich zwischen der Schertlinstraße im Norden, der Windprechtstraße im Osten, der Fritz-Hintermayr-Straße (einschließlich) im Süden sowie dem Grundstück Fl.Nr. 5058/18, Gemarkung Augsburg im Südwesten und der Augsburger Localbahn im Nordwesten, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 02.01.2020, sowie den Anlagen F.2. vom 26.07.2019 und F.3. vom 03.06.2019, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) und die Anlage F.1., jeweils in der Fassung vom 02.01.2020, sowie die Anlagen F.4. bis F.6., jeweils vom 12.06.2019, und die Anlage F.7. vom Juni 2019, werden als Bestandteile des BP Nr. 893 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB abschließend durchzuführen und den rechtswirksamen Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) der Stadt Augsburg gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung anzupassen (siehe Anlage 3).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    20.02.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 893 „rdlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße“ in der Zeit vom 16.09.2019 mit 18.10.2019 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Be-schlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 02.01.2020 behandelt (siehe Anlage 1).

 

  1. Der BP Nr. 893 für den Bereich zwischen der Schertlinstraße im Norden, der Windprecht-straße im Osten, der Fritz-Hintermayr-Straße (einschließlich) im Süden sowie dem Grundstück Fl.Nr. 5058/18, Gemarkung Augsburg im Südwesten und der Augsburger Localbahn im Nordwesten, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichener-klärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 02.01.2020, sowie den Anlagen F.2. vom 26.07.2019 und F.3. vom 03.06.2019, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) und die Anlage F.1., jeweils in der Fassung vom 02.01.2020, sowie die Anlagen F.4. bis F.6., jeweils vom 12.06.2019, und die Anlage F.7. vom Juni 2019, werden als Be-standteile des BP Nr. 893 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB abschließend durchzuführen und den rechtswirksamen Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) der Stadt Augsburg gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung anzupassen (siehe Anlage 3).

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

52

Abstimmung:

51:1

 

Ö 5  
Ergebnis der Mehrfachbeauftragung "Sheridan-Campus" (Auftraggeber Fa. Asset) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/20/04028  
Ö 6  
Sperrung der Maximilianstrasse für den Verkehr (Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03981  
Ö 7  
Kostenloses 30-Minuten-Parken im Stadtgebiet in Bereichen mit Parkscheinautomaten bewirtschafteter Stellplätze ("Semmeltaste"); Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03985  
Ö 8  
Instandsetzung Überführung Messeparkplatz, Bauabschnitt 1; Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03979  
Ö 9  
Ausbau des Radwegenetzes im Bereich MAN-Lechbrücke und Berliner Allee mit Vollausbau im Bereich der Stadtbachstraße; Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03917  
Ö 10  
Ausblick auf die verkehrlich relevanten Baustellen im Stadtgebiet 2020, schriftlicher Bericht (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/20/03977  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/20/03999  
Ö 12  
Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2019  
13.WP 76.BAU  
Ö 13  
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