Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg

Bezeichnung:	Stadtrat Augsburg
Gremium:	Stadtrat Augsburg
Datum:	Do, 30.01.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:30 - 16:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal
Ort:	Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Festsetzung der endgültigen Tagesordnung

Ö 3

Bewilligung und Umsetzung des LIFE Projektes Stadt-Wald-Bäche (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)

BSV/19/03936

Ö 4

Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 234.777 ? für die Erfüllung von vertraglichen Verpflichtungen (Erstattung der Abbruchkosten) aus dem Verkauf der Anwesen Friedberger Straße 145 - 149 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)

BSV/20/03988

Ö 5

Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung gemäß Art. 66 GO in Höhe von 230.000 ? zugunsten der HSt. 1.31250.6551.01 für Planungsleistungen im "Augsburg Innovationspark" für das Jahr 2020 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)

DRI/19/03935

Ö 6

Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung gem. Art. 66 GO i.H.v. 950.000 ? zugunsten der HSt. 2.63110.9501.00 VHK 711 für die Erneuerung des Siedlerweges im Vorgriff auf die Rechtskraft des 1. Nachtragshaushaltes 2020 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)

DRI/20/03975

Ö 7

Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung gem. Art. 66 GO i.H.v. 300.000 ? zugunsten der HSt. 2.63110.9501.00 VHK 008 (Ausbau von Gemeindestraßen) für die Erneuerung der Flurstraße im Vorgriff auf die Rechtskraft des 1. Nachtragshaushaltes 2020 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)

DRI/20/03974

Ö 8

Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung gem. Art. 66 GO i.H.v. 500.000 ? zugunsten der HSt. 2.61720.9501.00 VHK 002 für die Neugestaltung der Freiflächen um das Schlößle (Stadtteilzentrum Lechhausen) im Vorgriff auf die Rechtskraft des 1. Nachtragshaushaltes 2020 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)

DRI/20/03972

Ö 9

Augsburger Zukunftspreis 2020 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)

BSV/19/03931

Ö 10

Förderung der Jugendhilfe und der Wohlfahrtspflege; hier: Bewirtschaftung für das Haushaltsjahr 2020 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)

BSV/20/03982

30.01.2020 - Stadtrat Augsburg

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss

Im Rahmen des Grundhaushaltes 2020 und vorbehaltlich der Rechtskraft des 1. Nachtragshaushalts 2020 besteht damit Einverständnis, dass die im Haushaltsplan veranschlagten Zuschüsse für das Jahr 2020 entsprechend der Anlage zur Zahlung angewiesen werden.

Abstimmungsergebnis