Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Bewilligung und Umsetzung des LIFE Projektes Stadt-Wald-Bäche (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03936  
Ö 4  
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 234.777 ? für die Erfüllung von vertraglichen Verpflichtungen (Erstattung der Abbruchkosten) aus dem Verkauf der Anwesen Friedberger Straße 145 - 149 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/20/03988  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung gemäß Art. 66 GO in Höhe von 230.000 ? zugunsten der HSt. 1.31250.6551.01 für Planungsleistungen im "Augsburg Innovationspark" für das Jahr 2020 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
DRI/19/03935  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung gem. Art. 66 GO i.H.v. 950.000 ? zugunsten der HSt. 2.63110.9501.00 VHK 711 für die Erneuerung des Siedlerweges im Vorgriff auf die Rechtskraft des 1. Nachtragshaushaltes 2020 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
DRI/20/03975  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung gem. Art. 66 GO i.H.v. 300.000 ? zugunsten der HSt. 2.63110.9501.00 VHK 008 (Ausbau von Gemeindestraßen) für die Erneuerung der Flurstraße im Vorgriff auf die Rechtskraft des 1. Nachtragshaushaltes 2020 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
DRI/20/03974  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung gem. Art. 66 GO i.H.v. 500.000 ? zugunsten der HSt. 2.61720.9501.00 VHK 002 für die Neugestaltung der Freiflächen um das Schlößle (Stadtteilzentrum Lechhausen) im Vorgriff auf die Rechtskraft des 1. Nachtragshaushaltes 2020 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
DRI/20/03972  
Ö 9  
Augsburger Zukunftspreis 2020 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03931  
Ö 10  
Förderung der Jugendhilfe und der Wohlfahrtspflege; hier: Bewirtschaftung für das Haushaltsjahr 2020 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03982  
Ö 11  
Erstellung des qualifizierten Mietspiegels 2021; Vergabe (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03950  
    29.01.2020 - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Verwaltung wird vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten beauftragt, in Zusammenarbeit mit einem erfahrenen Institut, für die Stadt Augsburg einen qualifizierten Mietspiegel zu erstellen.

 

2. Die Verwaltung wird weiterhin vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten beauftragt, soweit machbar dem qualifizierten Mietspiegel eine aussagkräftige Lagekarte beizufügen.

 

3. Die Verwaltung hat zu prüfen, ob ggf. auch die angemessene Mietobergrenze für die Kosten der Unterkunft gemäß § 22 Abs. 1 SGB II und § 35 SGB XII zu ermitteln sind.

 

4. Der geschätzte Auftragswert der auszuschreibenden Leistung wird aus Wettbewerbsgründen in der BSV 20/03983 im nichtöffentlichen Teil dargestellt.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Haushaltsmittel im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

10:1

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TV_TOP_5 (883 KB)    
   
    30.01.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Die Verwaltung wird vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten beauftragt, in Zusammenarbeit mit einem erfahrenen Institut, für die Stadt Augsburg einen qualifizierten Mietspiegel zu erstellen.

 

  1. Die Verwaltung wird weiterhin vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten beauftragt, soweit machbar dem qualifizierten Mietspiegel eine aussagkräftige Lagekarte beizufügen.

 

  1. Die Verwaltung hat zu prüfen, ob ggf. auch die angemessene Mietobergrenze für die Kosten der Unterkunft gemäß § 22 Abs. 1 SGB II und § 35 SGB XII zu ermitteln sind.

 

  1. Der geschätzte Auftragswert der auszuschreibenden Leistung wird aus Wettbewerbsgründen in der BSV 20/03983 im nichtöffentlichen Teil dargestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Haushaltsmittel im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

50

Abstimmung:

43:7

 

Ö 12  
Bebauungsplan (BP) Nr. 280 I A "Nördlich der Kreuzung Hooverstraße / Columbusstraße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stafan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03888  
Ö 13  
1. Änderung Flächennutzungsplan mit Teilplan Landschaftsplan Nr. 80 im Bereich "Ehem. mittleres Schlachthofareal, zw. Berliner Allee und Proviantbachstraße" 2. BP Nr. 202 C "Westlich der Hirblinger Straße" 3. BP Nr. 266 I "Gewerbegebiet nördliche Donauwörther Straße - Teilbereich West" 4. VBP Nr. 429 "Ehemaliger Schlacht- und Viehhof, Teilbereich östlich der Proviantbachstraße" 5. BP Nr. 816 C II "Bergiusstraße / östlich der Neudeker Straße - Teilbereich II" (Sammeleinstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stafan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03890  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Parkerleichterungen für im sozialen Dienst Tätige (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stafan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/19/03919  
Ö 15  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.11.2019  
13.WP 24.Rat  
Ö 16     Anfragen      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Antrag d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Plakatierung      
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der WSA zur Straßenbahnlinie 3      
Ö 16.3  
Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel zur Telemedizin      
Ö 16.4  
Enthält Anlagen
Antrag von Pro Augsburg zur neuen gelben Tonne      
Ö 16.5  
Anfrage von Stadtrat Grab bezgl. der Einladungen zur UNESCO-Urkundenverleihung      
Ö 17  
Verschiedenes