Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Gremium: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Datum: Di, 14.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:32 - 16:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Enthält Anlagen
GISa - Gesundheit & Integration im Schulalltag (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
BER/19/03010  
Ö 4  
Förderung der Arbeit von Selbsthilfegruppen, Gründung einer Arbeitsgemeinschaft und Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Augsburg und der Stadt Memmingen (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03008  
    14.05.2019 - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der beiliegenden Vereinbarung zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft und dem Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Augsburg und  der Stadt Memmingen wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Stadt Memmingen die beiliegende Zweckvereinbarung abzuschließen.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, in der Vereinbarung redaktionelle Veränderungen vorzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    29.05.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 36 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der beiliegenden Vereinbarung zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft und dem Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Augsburg und  der Stadt Memmingen wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Stadt Memmingen die beiliegende Zweckvereinbarung abzuschließen.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, in der Vereinbarung redaktionelle Veränderungen vorzunehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht zu Verunreinigungen durch Tauben hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02. April 2019 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BER/19/03073  
Ö 6  
Änderung der Satzung über die Dulten und den Christkindlesmarkt in der Stadt Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/02672  
Ö 7  
Sanierung Stadtmarkt - Zweckänderung bei Haushaltsstelle 2.73110.9401.00 VHK 202 sowie Neuerrichtung von zwei Marktständen (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03052  
Ö 8  
Genehmigung der Niederschriften vom 05.12.2018    
Ö 9  
Anfragen / Verschiedenes