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Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Gremium: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Datum: Mi, 02.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 14:33 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Kommunale Prävention; Unterstützung von Immobilienbesitzenden bei Schäden durch illegale Graffiti Implementierung des Projektes "Schmierflink" (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03554  
    02.10.2019 - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Umsetzung des Projektes „Schmierflink“ zur Unterstützung von Immobilienbesitzenden, die Strafanzeige gestellt haben, bei Schäden durch illegale Graffiti wird vorbehaltlich der Bereitstellug der notwendigen Haushaltsmittel und einem mit dem Amt für Digitalisierung, Organisation und IT abgestimmten Vorschlag zur personellen Umsetzung zu den jeweiligen Haushalten befürwortet.

 

2. In der Pilotphase von 2020 bis 2022 wird die Möglichkeit zur Zuschussgewährung ausschließlichr Immobilienbesitzende im Stadtgebiet Augsburg eröffnet.

 

3. Dem Stadtrat ist nach Projektstart halbjährlich ein Bericht zur Umsetzung des Projektes vorzulegen.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten die Mittel zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

9:4

 

   
    23.10.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die Umsetzung des Projektes „Schmierflink“ zur Unterstützung von Immobilienbesitzenden, die Strafanzeige gestellt haben, bei Schäden durch illegale Graffiti wird vorbehaltlich der Bereitstellug der notwendigen Haushaltsmittel und einem mit dem Amt für Digitalisierung, Organisation und IT abgestimmten Vorschlag zur personellen Umsetzung zu den jeweiligen Haushalten befürwortet.

 

2. In der Pilotphase von 2020 bis 2022 wird die Möglichkeit zur Zuschussgewährung r Immobilienbesitzende im Stadtgebiet Augsburg eröffnet.

 

3. Dem Stadtrat ist nach Projektstart halbjährlich ein Bericht zur Umsetzung des Projektes vorzulegen.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten die Mittel zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

47

Abstimmung:

36:11

 

Ö 4  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie Modernisierung Stadtmarkt; aktueller Sachstand (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03564  
Ö 5  
Vergabe von Sondernutzungsrechten für die Veranstaltung "10 Jahre Augsburger Winterland" auf dem Willy-Brandt-Platz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03542  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.05.2019  
13.WP 36.ALL  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfragen / Verschiedenes