Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Gremium: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 14:30 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Jahresbericht 2018 über den Vollzug des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/19/02746  
Ö 4  
Jahresbericht 2018 über die Tätigkeit des städtischen Verkehrsüberwachungs- und Ordnungsdienstes (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/19/02737  
Ö 4.1  
Kommunale Prävention; Situation auf dem Elias-Holl-Platz - Ergebnisse der Workshops (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/19/02790  
Ö 5  
Sachstandsbericht über den Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG); Kampagne "Topf Secret" von "foodwatch" und "FragDenStaat" (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/19/02747  
Ö 6  
Stadtmarkt Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/02751  
Ö 6.1  
Sachstandsbericht zu "Stark durch Bewegung - Ein Projekt zur Gesundheitsförderung über Bewegung für sozial benachteiligte Frauen in Augsburg" (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/19/02796  
Ö 6.2  
Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltungsreihe "1000 Jahre Kirche St. Moritz - WESTCHORPROJEKT" am Moritzplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02748  
    20.02.2019 - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Die Stadt Augsburg befürwortet die Durchführung der Veranstaltungsreihe „1000 Jahre Kirche St. Moritz - WESTCHORPROJEKT“ auf dem Moritzplatz als Ausnahme zu den geltenden Richtlinien für die Nutzung des öffentlichen Verkehrsgrundes in der Stadt Augsburg durch Straßensondernutzungen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Veranstalter (Katholische Kirchenstiftung St. Moritz) in der Zeit vom 22.04.2019 bis 12.08.2019 (inkl. Auf-/Abbau) die für die Durchführung der Veranstaltungsreihe „1000 Jahre Kirche St. Moritz - WESTCHORPROJEKT“ notwendigen Sondernutzungsrechte auf dem Moritzplatz zu gewähren.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, sicherheitsrechtliche Auflagen für den Betrieb der Veranstaltung festzusetzen, welche die berechtigten rechtlichen Belange der Anrainer umfassend berücksichtigen.

 

  1. Das öffentliche Interesse an der Durchführung der Veranstaltungsreihe „1000 Jahre Kirche St. Moritz - WESTCHORPROJEKT“ wird anerkannt.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

10

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 7  
Genehmigung der Niederschriften vom 09.07.2018 und 10.10.2018  
13.WP 27.ALL  
Ö 8  
Anfragen / Verschiedenes