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| Bezeichnung: |
Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss |
| Gremium: |
Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss |
| Datum: |
Mi, 06.11.2019 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
14:35 - 17:52 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Sitzungszimmer |
| Ort: |
Rathausplatz 2, 86150 Augsburg |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Festsetzung der endgültigen Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Bericht des Seniorenbeirats; Arbeitsschwerpunkte und Themen (insbes. Pflege, Wohnen und Bildung) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister) |
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BER/19/03685 |
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| Ö 4 |
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Richtlinien zur Förderung von stationären Einrichtungen der Kurzzeitpflege in Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister) |
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BER/19/03686 |
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| Ö 5 |
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UN-Behindertenrechtskonvention
hier: Aktionsplan Inklusion; Überwindung der Hangkante - Barrierefreier Zugang vom Fischmarkt zur Altstadt / Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2019, gemeinsamer Antrag der Fraktionen CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENvom 19.03.2019, Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 27.03.2019 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister) |
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BSV/19/03687 |
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| Ö 6 |
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Beabsichtigte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Unterkünfte für Geflüchtete in Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister) |
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BER/19/03688 |
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| Ö 7 |
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Erhöhung der Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft im SGB II und SGB XII zum 01.01.2020 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister) |
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BER/19/03689 |
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| Ö 8 |
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Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Augsburg 2019 und Erfahrungsbericht zum Mietspiegel 2017; Anfrage WSA vom 23.05.2019 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister) |
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BSV/19/03690 |
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| Ö 9 |
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Beratungsstelle Wohnungsbaugenossenschaften;
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.05.2019 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister) |
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BSV/19/03691 |
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| Ö 10 |
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Nachbarschaftszentrum Oberhausen (Zeuna-Stärker) - Bedarfsfeststellung (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister) |
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BSV/19/03692 |
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| Ö 11 |
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Erweiterung und Neukonzeption des Bürgerhauses Pfersee - Sachstand (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister) |
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BER/19/03693 |
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| Ö 12 |
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Wo Nachhaltigkeit gemeinsame Sache ist - Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat
Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister; Eva Weber, Bürgermeisterin; Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister
Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat; Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat; Gerd Merkle, berufsm.) |
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BSV/19/02996 |
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07.10.2019 - Sportausschuss |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen. b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern. 3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages. Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 9 | Abstimmung: | einstimmig |
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15.10.2019 - Kulturausschuss |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen. b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern. 3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages. Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 12 | Abstimmung: | einstimmig |
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05.11.2019 - Ausschuss für Bildung und Ausbildung |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss 1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen. b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern. 3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages. Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bildung und Ausbildung Stimmberechtigt: | 13 | Abstimmung: | einstimmig |
Abstimmungsergebnis für Organisation, Personal, Migration und Interkultur Stimmberechtigt: | 13 | Abstimmung: | einstimmig |
Abstimmungsergebnis Jugendhilfeausschuss Stimmberechtigt: | 14 | Abstimmung: | einstimmig |
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05.11.2019 - Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss 1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen. b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern. 3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages. Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bildung und Ausbildung Stimmberechtigt: | 13 | Abstimmung: | einstimmig |
Abstimmungsergebnis für Organisation, Personal, Migration und Interkultur Stimmberechtigt: | 13 | Abstimmung: | einstimmig |
Abstimmungsergebnis Jugendhilfeausschuss Stimmberechtigt: | 14 | Abstimmung: | einstimmig |
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05.11.2019 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss 1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen. b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern. 3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages. Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bildung und Ausbildung Stimmberechtigt: | 13 | Abstimmung: | einstimmig |
Abstimmungsergebnis für Organisation, Personal, Migration und Interkultur Stimmberechtigt: | 13 | Abstimmung: | einstimmig |
Abstimmungsergebnis Jugendhilfeausschuss Stimmberechtigt: | 14 | Abstimmung: | einstimmig |
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06.11.2019 - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen. b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern. 3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages. Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 13 | Abstimmung: | einstimmig |
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13.11.2019 - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen. b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern. 3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages. Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 11 | Abstimmung: | einstimmig |
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18.11.2019 - Umweltausschuss |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen. b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern. 3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages. Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 13 | Abstimmung: | einstimmig |
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21.11.2019 - Bau- und Konversionsausschuss |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss 1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen. b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern. 3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages. Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 12 | Abstimmung: | einstimmig |
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27.11.2019 - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss 1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen. b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern. 3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages. Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 12 | Abstimmung: | einstimmig |
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28.11.2019 - Stadtrat Augsburg |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss 1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen. b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern. 3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages. Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 55 | Abstimmung: | einstimmig |
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| Ö 13 |
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Genehmigung der Niederschrift vom 20.03.2019 |
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13.WP 27.JSW |
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| Ö 14 |
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Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2019 |
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13.WP 30.JSW |
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| Ö 15 |
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Anfragen / Verschiedenes |
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