Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Umweltausschuss  

 
 
Bezeichnung: Umweltausschuss
Gremium: Umweltausschuss
Datum: Mo, 23.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Masterplan nachhaltige und emissionsfreie Mobilität (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
BER/18/01965  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01712  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Regionales Klimaschutzkonzept für den Wirtschaftsraum Augsburg - Förderantrag zur Anschlussförderung der Stelle für Regionales Klimaschutzmanagement für den Wirtschaftsraum Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01849  
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bericht zur Situation der Luftbelastung in Inningen (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/18/02029  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neubau Umweltbildungszentrum, Dr.-Ziegenspeck-Weg 10, Projektauftrag (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01709  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Masterplan am Verwaltungsstandort Betriebshof AGNF, Dr.-Ziegenspeck-Weg 10 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01782  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Projektbeschluss: Sanierung des Verbindungsgewächshauses im Anzuchtbetrieb des Botanischen Gartens (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01737  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht zur ökologischen Begleitung der durchgeführten Baumfällungen am Herrenbach (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
BER/18/01968  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur ökologischen Grünflächenpflege (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/18/01975  
Ö 11  
Flößerpark Lechhausen Kostenaufstellung für Altlastenentsorgung 2. BA und Mehrleistungen (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01727  
Ö 12  
Errichtung eines Jüdischen Friedhofs auf dem Gelände des Neuen Ostfriedhofs auf den Teilflächen 1273,1274,1275 und 1277 der Gemarkung Lechhausen (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01596  
    23.07.2018 - Umweltausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung (mit der Maßgabe, dass die korrespondierende Grundstücksvorlage ebenso im Stadtrat beschlossen wird)

 

1.Der Errichtung eines jüdischen Friedhofs auf dem Gelände des Neuen Ostfriedhofs auf Teilflächen der Fl.Nrn. 1273,1274,1275 und 1277 der Gemarkung Lechhausen unter Trägerschaft der Israelitischen Kultusgemeinde Schwaben-Augsburg Körperschaft des Öffentlichen Rechts wird zugestimmt.

2.Die Flächen sollen im Wege eines gesondert zu beschließenden Grundstücksübertragungsvertrages an die Israelitische Kultusgemeinde Schwaben-Augsburg übertragen werden.

3.Die Israelitische Kultusgemeinde übernimmt im Gegenzug die Verpflichtung der Stadt Augsburg jüdische Begräbnisstätten anzubieten.

4.Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat eine Satzungsregelung zum Beschluss vorzulegen, mit der die Flächen aus dem Geltungsbereich der Friedhofssatzung herausgenommen werden.

5.Die genannten Flächen werden als jüdischer Friedhof gewidmet. Die Widmung ist öffentlich bekannt zu geben.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    26.07.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Der Errichtung eines jüdischen Friedhofs auf dem Gelände des Neuen Ostfriedhofs auf Teilflächen der Fl.Nrn. 1273,1274,1275 und 1277 der Gemarkung Lechhausen unter Trägerschaft der Israelitischen Kultusgemeinde Schwaben-Augsburg Körperschaft des Öffentlichen Rechts wird zugestimmt.

 

2.Die Flächen sollen im Wege eines gesondert zu beschließenden Grundstücksübertragungsvertrages an die Israelitische Kultusgemeinde Schwaben-Augsburg übertragen werden.

 

3.Die Israelitische Kultusgemeinde übernimmt im Gegenzug die Verpflichtung der Stadt Augsburg jüdische Begräbnisstätten anzubieten.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat eine Satzungsregelung zum Beschluss vorzulegen, mit der die Flächen aus dem Geltungsbereich der Friedhofssatzung herausgenommen werden.

 

5.Die genannten Flächen werden als jüdischer Friedhof gewidmet. Die Widmung ist  öffentlich bekannt zu geben.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

59

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 13  
Sachstandsbericht zu offenen Friedhofsthemen (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/18/01775  
Ö 14  
Ergebnisse "Runder Tisch - Kleingartenwesen" (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
BER/18/01794  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Labyrinth im Wittelsbacher Park - Sachstandsbericht (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/18/01856  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Naturmuseum Augsburg: Neugestaltung des Kassenbereichs (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
BER/18/01908  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2018 und 18.04.2018 (gemeinsame Sitzung mit dem Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss)  
13.WP 34.UMW  
Ö 18  
Anfragen / Verschiedenes