Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Gremium: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Bericht zum Elias-Holl-Platz      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Kommunale Prävention; Alternatives Aufenthaltsangebot zur Entspannung des öffentlichen Raumes am Helmut-Haller-Platz (BeTreff) (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
BER/18/02459  
Ö 4  
Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung über die Gewährung eines Personal- sowie Sachkostenzuschuss zur Umsetzung von Straßensozialarbeit für Alkoholkranke und Wohnungslose (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02436  
    05.12.2018 - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die Stadt Augsburg fördert weiterhin die Umsetzung der Straßensozialarbeit für Alkoholkranke und Wohnungslose mit einem Personal- und Sachkostenzuschuss in Höhe von jährlich 50.000 Euro.

2. Zur langfristigen Absicherung ist eine Zuwendungsvereinbarung erforderlich. Der beiliegende Entwurf wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, eigenständig redaktionelle Änderungen vorzunehmen und beauftragt, die Vereinbarung nach endgültiger Abstimmung mit dem Träger zu unterzeichnen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

10

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 5  
Üblicher Verwaltungsaufwand bei Eheschließungen im Standesamtsbezirk Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02451  
Ö 6  
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); hier: Änderung der Taxi-Tarifordnung (TTO) (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02464  
Ö 7  
Gründungsmitgliedschaft der Stadt Augsburg im "Verein zur Förderung der Bio-Städte e. V." (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02456  
Ö 8  
Aufnahme von Kinderfeuerwehren in die gemeindliche Einrichtung Feuerwehr (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02418  
Ö 9  
Vereinbarung zur Unterstützung des Vereins Augsburger Feuerwehren e. V. (VAF) durch die Stadt Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02454  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Haunstetten (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02443  
Ö 11  
Neugestaltung der Bäckergasse (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
BER/18/02458  
Ö 12  
Genehmigung der Niederschriften - vom 09.07.2018 (Allgemeiner Ausschuss) - vom 09.07.2018 (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Ausbildung)  
13.WP 26.ALL  
Ö 13  
Anfragen / Verschiedenes