Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - WRK für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Augsburg  

 
 
Bezeichnung: WRK für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Augsburg
Gremium: WRK für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Augsburg
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:23 - 19:10   (öffentlich ab 19:06) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Neufassung der Satzung für die Entwässerung der Stadt Augsburg (EWS) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02317  
    22.11.2018 - WRK für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Augsburg
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

Die Stadt Augsburg erlässt auf Grund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern sowie Art. 34 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) die im Entwurf beiliegende Entwässerungssatzung der Stadt Augsburg (EWS - siehe Anlage 3).

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    27.11.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 36 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Stadt Augsburg erlässt auf Grund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern sowie Art. 34 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) die im Entwurf beiliegende Entwässerungssatzung der Stadt Augsburg (EWS - siehe Anlage 3).

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

49

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 4  
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGSE) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02227