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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:16 - 17:52   (öffentlich ab 15:13) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Straßenbahnlinie 5 Weitere Vorgehensweise (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02273  
Ö 4  
Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847 B "Auf dem Nol" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02177  
Ö 5  
Abbruch und Neubau der Fußgängerbrücke bei St. Margaret (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02248  
Ö 6  
Errichtung eines Kreisverkehrs an der Einmündung Siebentischstraße/Goethestraße und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Goethestraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02264  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Parkleitsystem mündlicher Bericht zum aktuellen Stand (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/18/02272  
Ö 8  
Ortsentwicklungskonzept Bergheim; Ergebnis der Bürgerbeteiligung vom 11.06.2018, Gestaltung des öffentlichen Raums, Flächenpotenziale und weiteres Vorgehen Antrag der Stadtratsfraktion PRO AUGSBURG vom 26.07.2018 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02208  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Einführung einer neuen Höchstfrist betreffend die Erhebung von Erschließungsbeiträgen zum 01.04.2021 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02236  
Ö 10  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Änderung des ausnahmsweise zugelassenen Verkehrs in der Fußgängerzone in der Innenstadt (Zeitliche Verlängerung der Freigabe für den Radverkehr) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02234  
Ö 11  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02250  
    18.10.2018 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Die in der Aufstellung der Stadtbauverwaltung vom 27.09.2018 (Anlage 2) beschriebenen Straßen werden gemäß Art. 6 Abs. 1 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) zu öffentlichen Straßen der angegebenen Straßenklasse und mit den aufgeführten Beschränkungen gewidmet.

 

2.Die Widmung der Ortsstraße „Stichstraße zur Forschungsallee“ (Stadtratsbeschluss vom 26.07.2018) im südlichen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 900 „AUGSBURG Innovationspark“ wird wie folgt geändert:

 

Die Teilfläche aus Fl.Nr. 1000/2 Gemarkung Göggingen ist nicht Bestandteil der Widmung. Von der Widmung zur Ortsstraße erfasst werden die Teilflächen aus den Fl.Nrn. 1000/25, 1000/24 und 1000/20 Gemarkung Göggingen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    24.10.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die in der Aufstellung der Stadtbauverwaltung vom 27.09.2018 (Anlage 2) beschriebenen Straßen werden gemäß Art. 6 Abs. 1 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) zu öffentlichen Straßen der angegebenen Straßenklasse und mit den aufgeführten Beschränkungen gewidmet.

 

2. Die Widmung der Ortsstraße „Stichstraße zur Forschungsallee“ (Stadtratsbeschluss vom 26.07.2018) im südlichen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 900 „AUGSBURG Innovationspark“ wird wie folgt geändert:

 

Die Teilfläche aus Fl.Nr. 1000/2 Gemarkung Göggingen ist nicht Bestandteil der Widmung. Von der Widmung zur Ortsstraße erfasst werden die Teilflächen aus den Fl.Nrn. 1000/25, 1000/24 und 1000/20 Gemarkung Göggingen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

50

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 12  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Teilweise Einziehung des öffentlichen Feldwegs "Feldweg vom Siebenbrunnenbach nördlich der Steinernen Furt zum Feldweg östlich der Mühlhauser Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02251  
Ö 13  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung der selbstständigen Gehwege "Fußgängerunterführung nördliche Auffahrtsschleife der Berliner Allee parallel zur Stadtbachstraße" sowie "Fußgängerunterführung Stadtbachstraße/ nördliche Auffahrtsschleife Berliner Allee" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02252  
Ö 14  
Weiterentwicklung der elektronischen Vergabeverfahren bei der Stadt Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02285  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/18/02247  
Ö 16  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.07.2018  
13.WP 61.BAU  
Ö 17  
Anfragen / Verschiedenes