Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:45 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Besetzung des Ausschusses für kommunale Entwicklungszusammenarbeit des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02048  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Berichterstattung Sachstand MehrGenerationenTreffpunkte in Augsburg (Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2018) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)  
Enthält Anlagen
BER/18/02136  
Ö 5  
Masterplan nachhaltige und emissionsfreie Mobilität (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02084  
Ö 6  
Errichtung einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Modulbauweise auf dem Grundstück der Herrenbach Grund- und Mittelschule; Grundsatz- und Projektbeschluss (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02149  
Ö 7  
Löweneck-Grund- und Mittelschule (umfassende Sanierung) - Zustimmung zur Entwurfsplanung - (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02102  
Ö 8  
Bebauungsplan (BP) Nr. 228 B I "Reese-Kaserne, Teilbereich südlich der Ulmer Straße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02095  
Ö 9  
Bebauungsplan (BP) Nr. 678 "Beidseits der Blücherstraße (KUKA-Areal)" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02087  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 479 "Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02086  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 662 B "Westlich der Ammannstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02088  
    19.09.2018 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des VBP Nr. 662 B „Westlich der Ammannstraße“ in der Zeit vom 09.10.2017 mit 10.11.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 22.08.2018 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2.Der Entwurf des VBP Nr. 662 B für den Bereich zwischen der Ammannstraße (teil-weise einschließlich) im Osten, der Bgm.-Wegele-Straße (teilweise einschließlich) im Süden, der Mühlhauser Straße / Bundesstraße B 2 (teilweise einschließlich) im Wes-ten und den naturschutzrechtlichen Ausgleichsflächen auf Grundstück Fl.Nr. 1700/46, Gemarkung Lechhausen, im Norden, in der Fassung vom 22.08.2018, wird gebilligt (siehe Anlage 2).

 

3.Der VBP Nr. 662 B ändert mit dem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereiches den seit dem 08.05.1998 rechtsverbindlichen BP Nr. 662 „rdlich der Bgm.-Wegele-Straße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    20.09.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des VBP Nr. 662 B „Westlich der Ammannstraße“ in der Zeit vom 09.10.2017 mit 10.11.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 22.08.2018 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2.Der Entwurf des VBP Nr. 662 B für den Bereich zwischen der Ammannstraße (teilweise einschließlich) im Osten, der Bgm.-Wegele-Straße (teilweise einschließlich) im Süden, der Mühlhauser Straße / Bundesstraße B 2 (teilweise einschließlich) im Wes-ten und den naturschutzrechtlichen Ausgleichsflächen auf Grundstück Fl.Nr. 1700/46, Gemarkung Lechhausen, im Norden, in der Fassung vom 22.08.2018, wird gebilligt (siehe Anlage 2).

 

3.Der VBP Nr. 662 B ändert mit dem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereiches den seit dem 08.05.1998 rechtsverbindlichen BP Nr. 662 „rdlich der Bgm.-Wegele-Straße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 12  
Städtebauliche Entwicklung Haunstetten Südwest: Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Projektstand (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02145  
Ö 13  
Anwendung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) bei der Stadt Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01910  
Ö 14  
Straßenbenennung in der Jakobervorstadt; hier: "Kirchenpräsident-Veit-Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01987  
Ö 15  
Straßenbenennung im Stadtteil Oberhausen; hier: "Am Alten Gaswerk" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02144  
Ö 16  
Sondernutzungserlaubnis für die Informationsveranstaltung "Theater der 10.000" auf dem Rathausplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02052  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2018 und der Niederschriften (öffentlich und nichtöffentlich) vom 23.08.2018 (Ferienausschuss)        
Ö 18     Anfragen      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Anfrage von Stadtrat von Hohenhau zur Situation "Höhmannhaus"      
Ö 18.2  
Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel bezügl. Telemedizin      
Ö 18.3  
Anfrage von Stadträtin Wisniewski bezügl. der Dauer der Bearbeitung von Bauanträgen im AGNF      
Ö 18.4  
Anfrage von Stadträtin Wisniewski bezügl. des Spielplatzes angrenzend an die Kleingartenanlage Am Grünland      
Ö 18.5  
Anfrage von Stadträtin Fiener zum Sachstand Luft- und Lichtbad in Göggingen in Bezug auf Hochwasserschutz      
Ö 18.6  
Anfrage von Stadtrat Schaal zum Sachstand bezügl. des Wasserspielplatzes im Flößerpark in Lechhausen.      
Ö 19     Verschiedenes