Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Gremium: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Datum: Mi, 06.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Jahresbericht 2017 über die Tätigkeit des städtischen Verkehrsüberwachungs- und Ordnungsdienstes (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
 BER/17/01155  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Videoüberwachung im öffentlichen Raum (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
BER/17/01153  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Kommunale Prävention; Alternatives Aufenthaltsangebot zur Entspannung des öffentlichen Raumes am Helmut-Haller-Platz Antrag der Stadtratsfraktion Pro Augsburg vom 02.11.2017 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
 BER/17/01158  
Ö 6  
Freiwilliger Zuschuss an den Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e.V. zur Einrichtung einer Stelle eines Tierschutzbeauftragten Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2016 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.04.2016 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
 BSV/17/01154  
Ö 7  
Einfahrschutz Plärrer - Langenmantelstraße, Schwimmschulstraße und Badstraße Schriftlicher Bericht (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
 BER/17/01157  
Ö 8  
Erhöhung der Sicherheit in der Augsburger Innenstadt - Anbringung von (versenkbaren) Pollern (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
BER/17/01167  
Ö 9  
Dritte Gastronomie für den Augsburger Plärrer Antrag der Freien Wähler vom 09.11.2017 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
 BSV/17/01056  
Ö 10  
Evakuierung am 25.12.2016 wegen Bombenfund; Ausstellung einer Zuwendungsbescheinigung an die Stadtwerke Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
 BSV/17/01121  
    06.12.2017 - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Zuwendungsbescheinigung für die Aufwendungen der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH für die Evakuierungsmaßnahme am 25.12.2016 aufgrund des Bombenfundes in Höhe von 205.127 Euro auszustellen

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

9

Abstimmung:

einstimmig

 
Ö 11  
Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Augsburg (Feuerwehraufwendungsersatz- und -gebührensatzung) (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
 BSV/17/01147  
Ö 12  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.07.2017  
13.WP 22.ALL  
Ö 13  
Anfragen / Verschiedenes