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Tagesordnung - Finanzausschuss  

 
 
Bezeichnung: Finanzausschuss
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 10.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 14:56 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Bericht 2016 nach der Finanzrichtlinie der Stadt Augsburg (FinR) zum Kredit-, Finanzanlagen- und Bürgschaftsmanagement (schriftlicher Bericht) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BER/17/00562  
Ö 4  
Konzessionsvertrag Gas; Bekanntmachung gemäß § 46 Energiewirtschaftsgesetz (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00606  
Ö 5  
Konzessionsvertrag Strom; Bekanntmachung gemäß § 46 Energiewirtschaftsgesetz (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00612  
Ö 6  
Errichtung eines Bürgerbüros in Hochzoll; Hierzu Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung nach Art. 66 GO in Höhe von 518.000 ? (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/17/00604  
    10.07.2017 - Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Zum zeitnahen Umbau bzw. Einrichtung des Bürgerbüros Hochzoll werden nach Art. 66 GO zusätzliche Ausgabemittel in Höhe von 518.000 € bei HSt. 1.06010.5001.02, Allgemeine Verwaltungsgebäude, Hochbauunterhalt - Einzelmaßnahmen - in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung in Aussicht gestellt.

 

Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Wenigerausgaben bei HSt. 1.06010.5301.00 (Allgemeine Verwaltungsgebäude, Grundstücksmieten und -pachten) i.H.v. 300.000 €, bei HSt. 1.91010.8501.00 (Allgemeine Deckungsreserve) i.H.v. 178.000 €, sowie durch Mehreinnahmen bei HSt. 2.91010.3101.00 VHK 001, Allgemeine Finanzwirtschaft, Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage - Zweckbindung „Referatsrücklagen - Referatsrücklage 1“ i.H.v. 40.000 €.

 

r den Bedarf von 80.000 € erfolgt eine Zweckänderung der Mittel innerhalb der HSt. 1.06010.5001.02.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 7  
Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 166.000 ? zur sofortigen Bewirtschaftung für die Sanierung der Stadtmauer im Bereich der Wallanlagen beim Roten Tor (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/17/00617  
Ö 7.1  
Theater Augsburg Interim Martinipark Fortschreibung der Kosten Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 1.060.706 ? zur sofortigen Bewirtschaftung für die Errichtung der Interimsspielstätte Martinipark (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00645  
Ö 8  
Anfragen / Verschiedenes