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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 20.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:47 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3     Bebauungspläne      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan (BP) Nr. 300 "Universität Augsburg - Medizinische Fakultät" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00585  
Ö 3.2  
Bebauungsplan (BP) Nr. 294 "Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße 'Kurze Gewanne'" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00550  
    20.07.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des BP Nr. 294 „Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße ‚Kurze Gewanne' in der Zeit vom 09.03.2015 bis 17.04.2015 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 29.06.2017 behandelt (Anlage 1).

 

2.Der Entwurf des BP Nr. 294 „Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße ‚Kurze Gewanne'“r den Bereich zwischen der Hirblinger Straße (einschließlich) im Westen, der bestehenden Wohnbebauung südlich der Straße ‚Kurze Gewanne' im Norden, den Grundstücken (jeweils teilweise einschließlich) Fl.Nr. 1004, 1004/2, 1005 und 1007, jeweils Gemarkung Oberhausen, im Osten und dem landwirtschaftlich genutzten Grundstück Fl.Nr. 1008, Gemarkung Oberhausen, im Süden, in der Fassung vom 29.06.2017 wird gebilligt (Anlage 2).

 

3.Vor der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sind die Baumstandorte in der öffentlichen Erschließungsstraße im Rahmen der bestehenden Gestaltungsplanung neu zu positionieren.

 

4.Zur Verwirklichung des BP Nr. 294 „Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße ‚Kurze Gewanne', bzw. Teilen davon ist die Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB anzuordnen.

 

5.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

11:2

 

   
    27.07.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des BP Nr. 294 „Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße ‚Kurze Gewanne'“ in der Zeit vom 09.03.2015 bis 17.04.2015 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 29.06.2017 behandelt (Anlage 1).

 

2.Der Entwurf des BP Nr. 294 „Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße ‚Kurze Gewanne'“r den Bereich zwischen der Hirblinger Straße (einschließlich) im Westen, der bestehenden Wohnbebauung südlich der Straße ‚Kurze Gewanne' im Norden, den Grundstücken (jeweils teilweise einschließlich) Fl.Nr. 1004, 1004/2, 1005 und 1007, jeweils Gemarkung Oberhausen, im Osten und dem landwirtschaftlich genutzten Grundstück Fl.Nr. 1008, Gemarkung Oberhausen, im Süden, in der Fassung vom 29.06.2017 wird gebilligt (Anlage 2).

 

3.Vor der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sind die Baumstandorte in der öffentlichen Erschließungsstraße im Rahmen der bestehenden Gestaltungsplanung neu zu positionieren.

 

4.Zur Verwirklichung des BP Nr. 294 „Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße ‚Kurze Gewanne'“, bzw. Teilen davon ist die Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB anzuordnen.

 

5.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

52

Abstimmung:

46:6

 

Ö 3.3  
Bebauungsplan (BP) Nr. 481 "Zwischen Zimmererstraße und Walterstraße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00586  
Ö 3.4  
Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - BauGB (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00660  
Ö 3.5  
Bebauungsplan (BP) Nr. 423 "Reichenberger Straße / Berliner Allee" Umwandlung von Teilflächen eines Sondergebietes Einzelhandel in Wohnbauflächen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00641  
Ö 4  
Neuordnung eines Autohausgrundstückes zwischen der Schwimmschul- und Langenmantelstraße zu einer Hotelnutzung (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00470  
Ö 5  
Nachverdichtungsmöglichkeiten in Siedlungsgebieten (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00620  
Ö 6  
Abstimmung von verkehrsplanerischen Schnittstellen zwischen der Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 und der städtebaulichen Entwicklung Haunstetten Südwest (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00713  
Ö 7  
Oberbauform für den Gleiskörper der geplanten Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00711  
Ö 7.1  
Straßenbahnlinie 3 ? Verlängerung nach Königsbrunn Zustimmungsbeschluss zum Planfeststellungsantrag (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00739  
Ö 8  
Projekt Fahrradstadt; Bericht über den aktuellen Stand und die umgesetzten Maßnahmen in den Jahren 2013-2016 (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.05.2017 und der Polit-WG vom 30.03.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/17/00634  
Ö 9  
Projekt Fahrradstadt; Neubau von Radverkehrsanlagen im Zweirichtungsverkehr im Zuge der Stadtbachstraße im Zusammenhang mit der teilweisen Erneuerung der Brücke über den Lech sowie Neubau von Radverkehrsanlagen im Zuge der Berliner Allee zwischen der Stadtbachstraße und der Brückenstraße (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00642  
Ö 10  
Projekt Fahrradstadt; Versuchsweise zeitliche Verlängerung der Freigabe der Fußgängerzone für den Radverkehr (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00619  
Ö 11  
Barrierefreier Haltestellenausbau - Straßenbahnlinie 4 Nord (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/17/00599  
Ö 12  
Neugestaltung des öffentlichen Vorplatzes vor dem Gasthaus 'Zum Spickel" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00591  
Ö 13  
Gehwegparken in Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/17/00647  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/17/00704  
Ö 15  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2017  
13.WP 46.BAU  
Ö 16  
Anfragen / Verschiedenes