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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:53 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Vorentwurf Stadtentwicklungskonzept (STEK) für die Stadt Augsburg; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen sowie Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00473  
    22.06.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

1.Der Vorentwurf des STEK in der Fassung vom 22.05.2017, bestehend aus den Rahmenbedingungen und Planungsvorgaben, der SWOT-Analyse, der Vision und Entwicklungsziele, der Handlungsstrategie und Projekte/Maßnahmen sowie den Themenkarten für die acht Handlungsfelder, wird zustimmend zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung zum Vorentwurf STEK, wie in Punkt V der Begründung beschrieben, durchzuführen.

 

3.Aufbauend auf den Ergebnissen der im Herbst bzw. Winter 2017/2018 durchzuführenden frühzeitigen Beteiligung wird der Entwurf STEK erarbeitet und erneut dem Stadtrat vorgelegt.

 

4.Mit dieser Beschlussvorlage sind die o.g. und in der Anlage 4 und 5 beigefügten Anträge der Stadtratsfraktionen entsprechend der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien behandelt und erledigt.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    29.06.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Der Vorentwurf des STEK in der Fassung vom 22.05.2017, bestehend aus den Rahmenbedingungen und Planungsvorgaben, der SWOT-Analyse, der Vision und beispielhaft Entwicklungsziele, der Handlungsstrategie und Projekte / Maßnahmen sowie den Themenkarten für die acht Handlungsfelder, wird zustimmend zur Kenntnis genommen (Anlage 1).

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung zum Vorentwurf STEK, wie in Punkt V der Begründung beschrieben, durchzuführen.

 

3.Aufbauend auf den Ergebnissen der im Herbst bzw. Winter 2017 / 2018 durchzuführenden frühzeitigen Beteiligung wird der Entwurf STEK erarbeitet und erneut dem Stadtrat vorgelegt.

 

4.Mit dieser Beschlussvorlage sind die o.g. und in der Anlage 4 und 5 beigefügten Anträge der Stadtratsfraktionen entsprechend der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien behandelt und erledigt.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

46

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 4  
Fortschreibung des Teilfachkapitels B IV 2.4.2 "Nutzung der Windenergie" des Regionalplanes der Region Augsburg (9); Stellungnahme der Stadt Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00457  
Ö 5     Bebauungspläne      
Ö 5.1  
Bebauungsplan Nr. 819 A "Südlich der Flachsstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00327  
Ö 5.2  
Neuordnung des Mischgebietes im Bebauungsplan (BP) Nr. 280 I "Centerville Süd, nördlich der Hooverstraße - Teilbereich West" (schriftlicher Bericht) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00476  
Ö 5.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 869 "Östlich der Brahmsstraße, nördlich der Jupiterstraße"; Änderung der Planung: Wohnbebauung statt Einzelhandel (mündlicher Bericht) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/17/00469  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Nachverdichtungsmöglichkeiten in Siedlungsgebieten (mündlicher Bericht) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/17/00511  
Ö 7  
Projekt Fahrradstadt; Neuordnung der Radverkehrsführung und Abmarkierung eines Radfahrstreifens in der Neuburger Straße zwischen Blücher- und Lützowstraße stadteinwärts sowie zwischen Elisabeth- und Blücherstraße stadtauswärts (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00492  
Ö 8  
Projekt Fahrradstadt; Einführung der Meldeplattform RADar! (Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.03.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/17/00475  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
2. Augsburger Radlnacht, mündlicher Bericht      
Ö 9  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00490  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Steuerung von Bordellen, bordellartigen Betrieben und sexbezogenen Vergnügungsstätten im Stadtgebiet von Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00321  
Ö 11  
Beauftragung eines externen Büros zur Erhebung von Vergleichsdaten in der Firnhaberau für die Berechnung "wiederkehrender Beiträge" als Alternative zur Einmalzahlung von Straßenausbaubeiträgen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00495  
Ö 12  
Bericht zum Baugesuch - BA-2016-767-2 Gögginger Straße 82 Erweiterung der Gaststätte (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/17/00509  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/17/00510  
Ö 14  
Genehmigung der Niederschrift vom 06.04.2017  
13.WP 45.BAU  
Ö 15  
Anfragen / Verschiedenes