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Tagesordnung - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Datum: Do, 13.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Feuerwache West Berufsfeuerwehr - Altlastensanierung (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10979  
    13.06.2024 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Von der Kostenentwicklung für die Altlastensanierung auf dem für die Feuerwache West vorgesehenen städtischen Grundstück wird Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die für die Baumaßnahme notwendige vorgeschaltete Altlastensanierung fort- bzw. durchzuführen.

3. Nach Art. 66 GO werden überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 1.000.000 Euro bei HSt. 2.13010.9601.00 VHK 901 - Errichtung einer Feuerwache West, Sonstige Bauten, bewilligt. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage, Zweckbindung Feuerwache West, in gleicher Höhe.

 

Die Bewilligung soll im 2. Nachtragshaushalt 2024 nachveranschlagt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    20.06.2024 - Stadtrat Augsburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Von der Kostenentwicklung für die Altlastensanierung auf dem für die Feuerwache West vorgesehenen städtischen Grundstück wird Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die für die Baumaßnahme notwendige vorgeschaltete Altlastensanierung fort- bzw. durchzuführen.

 

3. Nach Art. 66 GO werden überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 1.000.000 Euro bei HSt. 2.13010.9601.00 VHK 901 - Errichtung einer Feuerwache West, Sonstige Bauten, bewilligt. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage, Zweckbindung Feuerwache West, in gleicher Höhe.

 

Die Bewilligung soll im 2. Nachtragshaushalt 2024 nachveranschlagt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 3  
Neugestaltung des Lechhauser Marktplatzes (Fortgeschriebener Projektbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10731  
Ö 4  
Erweiterung von bestehenden E-Scooter-Standorten um Abstellflächen für Fahrräder (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10798  
Ö 5  
Äußere Uferstraße (nördlich der Günzburger Straße), Ausbau als Fahrradstraße (Grundsatzbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10797  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Brunnenanlagen und Denkmäler der Stadt Augsburg - Zustand und finanzielle Herausforderungen (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10680  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Baustellenbericht -mündlicher Bericht- (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/24/10853  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht zum Sachstand Windpark Bobingen - mündlicher Bericht - (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/24/10956  
Ö 9  
Genehmigung der Niederschrift vom 18.04.2024  
.WP 47.Bau  
Ö 10  
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