Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss
Gremium: Allgemeiner Ausschuss
Datum: Mi, 02.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:32 - 15:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer ASL
Ort: Metzgplatz 1, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung der Förderrichtlinien Projekt Schmierflink (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11315  
    02.10.2024 - Allgemeiner Ausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

Der vorgeschlagenen Änderung der Förderrichtlinien Projekt Schmierflink, wonach nunmehr gemäß § 5 Ausnahmen im Einzelfall von den in der Richtlinie festgesetzten Vorgaben bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses möglich sind, wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 4  
Erlass der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die Beförderung von Personen mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxitarifordnung - TTO) (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11343  
Ö 5  
Erlass der Verordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxiordnung - TO) (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11344  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.04.2024  
.WP 24.ALL  
Ö 7     Anfragen / Verschiedenes