Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss
Gremium: Allgemeiner Ausschuss
Datum: Mi, 02.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:32 - 15:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer ASL
Ort: Metzgplatz 1, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung der Förderrichtlinien Projekt Schmierflink (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11315  
Ö 4  
Erlass der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die Beförderung von Personen mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxitarifordnung - TTO) (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11343  
Ö 5  
Erlass der Verordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxiordnung - TO) (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11344  
    02.10.2024 - Allgemeiner Ausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Verordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxiordnung - TO) wird in der beiliegenden Fassung (Anlage 2), die Bestandteil dieses Be­schlusses ist, erlassen. Gleichzeitig tritt die Verordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxiordnung) vom 22.07.1993 (ABl. vom 30.07.1993, S. 99), zuletzt geändert durch Verordnung vom 15.03.2005 (ABl. vom 18.03.2005, S. 40), außer Kraft.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, diese auszufertigen und öffentlich bekanntzumachen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.04.2024  
.WP 24.ALL  
Ö 7     Anfragen / Verschiedenes