Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss
Gremium: Allgemeiner Ausschuss
Datum: Mi, 02.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:32 - 15:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer ASL
Ort: Metzgplatz 1, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung der Förderrichtlinien Projekt Schmierflink (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11315  
Ö 4  
Erlass der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die Beförderung von Personen mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxitarifordnung - TTO) (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11343  
    02.10.2024 - Allgemeiner Ausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die Beför­derung von Personen mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxitarifordnung - TTO) wird in der beiliegenden Fassung (Anlage 2) inklusive der dazugehörigen Anlage 3 (Taxi-Tarifzonen), die Bestandteil dieses Beschlusses ist, erlassen. Mit Inkrafttreten dieser neuen Verordnung wird die aktuelle Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die Beförderung von Personen mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxi-Tarifordnung) vom 29.08.2001 (ABl. vom 21.09.2001, S. 228) zuletzt geändert durch Änderungsverordnung vom 12.08.2022, ABl. vom 26.08.2022, S. 243, samt Anlagen aufgehoben.             

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, diese auszufertigen und öffentlich bekanntzuma­chen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 5  
Erlass der Verordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Augsburg (Taxiordnung - TO) (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11344  
Ö 6  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.04.2024  
.WP 24.ALL  
Ö 7     Anfragen / Verschiedenes