Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss)
Gremium: Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss)
Datum: Mo, 07.10.2024 Status: öffentlich
Zeit: 14:30 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer ASL
Ort: Metzgplatz 1, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Antrag V-Partei³: Beendigung von Tierleid im Augsburger Zoo (Referent/Initiator: Wegner, Roland)  
ANT/24/10385  
Ö 4  
Gewässerschutz in Augsburg (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11262  
Ö 5  
Bericht zum Dialog mit Klimaaktiven (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BER/24/11267  
Ö 6  
Aufbau der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention der Stadt Augsburg sowie deren Vorhaben für 2025-2026 und die folgenden Jahre (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11244  
Ö 7  
Antrag Fraktion Bürgerliche Mitte: Bericht im Umweltausschuss zur Biberproblematik (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BER-ANT/24/11089-2  
Ö 8  
Projektbeschluss: Neubau Grünanlage Zentrale Mitte im Innovationspark (Teilprojekt des SMSA-Förderprojektes) (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/11278  
Ö 9  
Energienutzungsplan Wärme - Vorüberlegungen für eine kommunale Wärmeplanung (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/24/11379  
Ö 9.1  
Energienutzungsplan Wärme - Vorüberlegungen für eine kommunale Wärmeplanung (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
TVO-BSV/24/11379-1  
    07.10.2024 - Umwelt-, Klimaschutz- und Gesundheitsausschuss (Umweltausschuss)
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss

 

1. Die gebietsbezogene Kartendarstellung der Wärmeeignungsgebiete und die in der Anlage beigefügte Erläuterungen des Umweltamtes zum Entwurf Energienutzungsplan Wärme werden zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Kartendarstellung der Wärmeeignungsgebiete in geeigneter Art und Weise der Bevölkerung zu kommunizieren und sie rechtzeitig auf anstehende Veränderungen hinzuweisen. Dazu wird eine Kommunikationsstrategie vorbereitet, um Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümer im Vorfeld und ab Veröffentlichung der kommunalen Wärmeplanung über die geltenden gesetzlichen Vorgaben und die Zielsetzungen in Augsburg zu informieren und zur frühzeitigen Umsetzung klimafreundlicher Wärmeversorgungslösungen zu motivieren und zu beraten.

 

3. Die Verwaltung nutzt die Kartendarstellung der Wärmeeignungsgebiete für die Konzeption bzw. Schwerpunktsetzung von energiebezogenen Informations-, Beratungs- und ggf. Kooperationsangeboten für Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümer.

 

4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit bzw. im Austausch mit den Stadtwerken

 

(1) eine kommunale Wärmeplanung entsprechend dem „Bundesgesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ (WPG) fristgerecht zum Ablauf der Umsetzungsfrist (30.06.2026) auf Basis des Entwurfs Energienutzungsplan Wärme und neuer Entwicklungen fertigzustellen.

 

(2) den Stadtrat und die Öffentlichkeit über Stand und Planungen zum Ausbau und zur Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung regelmäßig zu informieren und das Ausbauziel von jährlich 8 MW ggf. zu aktualisieren (s. BSV/21/07008, Punkt 3);

 

(3) die zur Umsetzung dieses Beschlusses benötigten Ressourcen im Umweltamt bzw. in anderen Dienststellen der Stadtverwaltung zu quantifizieren. Dabei sind externe Vergabemöglichkeiten sowie verfügbare Fördermöglichkeiten zu prüfen und mit einzubeziehen.

 

 

Ö 9.2  
Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 2.10.2024: BSV/24/11379: Änderungsantrag, hilfsweise Dringlichkeitsantrag, zur BSV/24/11379: Energienutzungsplan Wärme jetzt umsetzen und veröffentlichen (Referent/Initiator: Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Frau Anna König, Daniel Tröster / / König, Anna)  
Enthält Anlagen
DAN/24/11456  
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.04.2024  
.WP 34.ALL  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschriften vom 06.05.2024      
Ö 12     Anfragen / Verschiedenes