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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:33 - 17:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Neuordnung des Gaswerkareals nördlich der August-Wessels-Straße und westlich der Auerstraße für Nutzungen im Bereich Kultur- und Kreativwirtschaft (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00189  
Ö 4     Bebauungspläne      
Ö 4.1  
Bebauungsplan (BP) Nr. 654 "Beidseits der Zusamstraße" Modifizierung des Änderungs- und Aufstellungsbeschlusses vom 23.04.2015, vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch ? BauGB (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00118  
Ö 4.2  
Bebauungsplan (BP) Nr. 654 "Beidseits der Zusamstraße" 1. Verlängerung der Veränderungssperre (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00131  
Ö 4.3  
Feinsteuerung der baulichen Entwicklung im Umfeld der Bahnhofstraße Jeweils 1. Änderung der Bebauungspläne Nr. 401, Nr. 401 A, Nr. 408 A und Nr. 412 B im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - BauGB (Satzungsbeschlüsse) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00111  
    16.03.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.      Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 401 „Zwischen Viktoria-, Prinzregenten-, Burgkmair-, Schrannen- und Halderstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 1).

 

2.      Die 1. Änderung des BP Nr. 401, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 2). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 401 ebenfalls beschlossen (Anlage 2).

 

3.      Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 401 A „Zwischen Viktoria-, Prinzregenten-, Burgkmair-, Schrannen-, und Halderstraße im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 4843, 4843/1 und 4843/2 Gemarkung Augsburg an der Bahnhofstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 3).

 

4.      Die 1. Änderung des BP Nr. 401 A, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 4). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 401 A ebenfalls beschlossen (Anlage 4).

 

5.      Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 408 A „Holbein-, Schaezler-, Bahnhof-, und Burgkmairstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 5).

 

6.      Die 1. Änderung des BP Nr. 408 A, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 6). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 408 A ebenfalls beschlossen (Anlage 6).

 

7.      Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 412 B „Schrannenstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 7).

 

8.      Die 1. Änderung des BP Nr. 412 B, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 8). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 412 B ebenfalls beschlossen (Anlage 8).

 

9.      Die Verwaltung wird beauftragt, die vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB abzuschließen und die Änderungssatzungen zu den BP Nrn. 401, 401 A, 408 A und 412 B in Kraft zu setzen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    30.03.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.   Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 401 „Zwischen Viktoria-, Prinzregenten-, Burgkmair-, Schrannen- und Halderstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 1).

 

2.   Die 1. Änderung des BP Nr. 401, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 2). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 401 ebenfalls beschlossen (Anlage 2).

 

3.   Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 401 A „Zwischen Viktoria-, Prinzregenten-, Burgkmair-, Schrannen-, und Halderstraße im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 4843, 4843/1 und 4843/2 Gemarkung Augsburg an der Bahnhofstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 3).

 

4.   Die 1. Änderung des BP Nr. 401 A, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 4). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 401 A ebenfalls beschlossen (Anlage 4).

 

5.   Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 408 A „Holbein-, Schaezler-, Bahnhof-, und Burgkmairstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 5).


6.   Die 1. Änderung des BP Nr. 408 A, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 6). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 408 A ebenfalls beschlossen (Anlage 6).

 

7.   Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 412 B „Schrannenstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 7).

 

8.   Die 1. Änderung des BP Nr. 412 B, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 8). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 412 B ebenfalls beschlossen (Anlage 8).

 

9.   Die Verwaltung wird beauftragt, die vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB abzuschließen und die Änderungssatzungen zu den BP Nrn. 401, 401 A, 408 A und 412 B in Kraft zu setzen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

48

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 5  
Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen - Integriertes Handlungskonzept; Sanierungsgebiet Oberhausen Nr. 8 "Oberhausen-Nord" - Soziale Stadt mit Erweiterung um den Bereich "Hofer Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00135  
Ö 6  
Neubau Gehwegbrücke Jakobertorplatz (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00176  
Ö 7  
Errichtung von Fahrradabstellplätzen in der Innenstadt und innenstadtnahen Zone 30-Gebieten (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00150  
Ö 8  
Besondere Geschäftsanweisung - Nachhaltigkeit in den Vergaben der Stadt Augsburg (GA-Nachhaltige Vergaben) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00151  
Ö 9  
Ausbau und Umnutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Bauaktenverwaltung im 4. Obergeschoss des Verwaltungsgebäudes I (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00020  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/17/00212  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.01.2017  
13.WP 42.BAU  
Ö 12  
Anfragen / Verschiedenes