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Auszug - Verordnung zur Änderung der VERORDNUNG DER STADT AUGSBURG ÜBER ÖFFENTLICHE ANSCHLÄGE, PLAKATE UND BILDWERFERDARSTELLUNGEN (PLAKATIERUNGSVERORDNUNG) und Satzung zur Änderung der SATZUNG ÜBER STRASSENSONDERNUTZUNGEN IN DER STADT AUGSBURG   

 
 
Stadtrat Augsburg
TOP: Ö 21.2
Gremium: Stadtrat Augsburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:52 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
BSV/24/10486 Verordnung zur Änderung der VERORDNUNG DER STADT AUGSBURG ÜBER ÖFFENTLICHE ANSCHLÄGE, PLAKATE UND BILDWERFERDARSTELLUNGEN (PLAKATIERUNGSVERORDNUNG) und Satzung zur Änderung der SATZUNG ÜBER STRASSENSONDERNUTZUNGEN IN DER STADT AUGSBURG
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:VO Beschlussvorlage (Standard)
Referent/Initiator:Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied
Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied
Federführend:Referat 7 Beteiligt:Referat 6
    Mobilitäts- und Tiefbauamt
   Ordnungsamt
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

 

1. Die Verordnung zur Änderung der VERORDNUNG DER STADT AUGSBURG ÜBER ÖFFENTLICHE ANSCHLÄGE, PLAKATE UND BILDWERFERDARSTELLUNGEN (PLAKATIERUNGSVERORDNUNG) vom 10.04.2017 (ABl. vom 21.04.2017, S. 89) wird wie in der beiliegenden Fassung, die Bestandteil dieses Beschlusses ist, beschlossen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderungsverordnung auszufertigen und öffentlich bekanntzumachen.

 

3. Die Satzung zur Änderung der SATZUNG ÜBER STRASSENSONDERNUTZUNGEN IN DER STADT AUGSBURG vom 10.04.2017 (ABl. vom 21.04.2017, S. 89), zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 24.05.2023 (ABl. vom 02.06.2023, S. 157) wird wie in der beiliegenden Fassung, die Bestandteil dieses Beschlusses ist, beschlossen.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderungssatzung auszufertigen und öffentlich bekanntzumachen.

 

 


 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

einstimmig