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Auszug - Sondernutzungserlaubnis Kulturherbst/Erntedank anlässlich des 200jährigen Jubiläums der Stadtsparkasse Augsburg  

 
 
Allgemeiner Ausschuss
TOP: Ö 2.1
Gremium: Allgemeiner Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
BSV/22/07570 Sondernutzungserlaubnis Kulturherbst/Erntedank anlässlich des 200jährigen Jubiläums der Stadtsparkasse Augsburg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:VO Beschlussvorlage (Standard)
Referent/Initiator:Frank Pintsch, Berufsm. Stadtratsmitglied
Federführend:Referat 7   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

 

1. Die Stadt Augsburg befürwortet die Nutzung der Spitalgasse durch die Stadtsparkasse Augsburg anlässlich ihres 200jährigen Jubiläums als Ausnahme zu den geltenden Richtlinien für die Nutzung des öffentlichen Verkehrsgrunds in der Stadt Augsburg durch Straßensondernutzungen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, der Stadtsparkasse Augsburg für den Zeitraum 25./26.10. bis 31.10.2022 bzw. alternativ 11./12.10. bis 17./18.10.2022 die für die Durchführung ihrer Jubiläumsveranstaltung notwendigen Sondernutzungsrechte in der Spitalgasse zu gewähren.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, sicherheitsrechtliche Auflagen für die Umsetzung der Veranstaltung festzusetzen, die die berechtigten rechtlichen Belange der Anrainer umfassend berücksichtigen.

 

 


Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig