Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Auszug - Errichtung der Straßenbahnlinie 5 vom Hauptbahnhof zum Universitätsklinikum im Rahmen der Mobilitätsdrehscheibe Augsburg; Einreichung der Planfeststellungsunterlagen bei der Regierung von Schwaben durch die Stadtwerke Augsburg Projektgesellschaft GmbH  

 
 
Stadtrat Augsburg
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtrat Augsburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 15:40   (öffentlich ab 10:05) Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg
BSV/20/05175 Errichtung der Straßenbahnlinie 5 vom Hauptbahnhof zum Universitätsklinikum im Rahmen der Mobilitätsdrehscheibe Augsburg;
Einreichung der Planfeststellungsunterlagen bei der Regierung von Schwaben durch die Stadtwerke Augsburg Projektgesellschaft GmbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:VO Beschlussvorlage (Standard)
Referent/Initiator:Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat
Federführend:Mobilitäts- und Tiefbauamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

 

1. Der Genehmigungsplanung bzw. den überarbeiteten Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG in Verbindung mit § 73 VwVfG für das Vorhaben MDA - Linie 5, Planfeststellungsabschnitt 1 (Stand 03.07.2020) wird grundsätzlich unter Berücksichtigung der Rückläufe der städtischen Dienststellen aus der im Juli 2019 durchgeführten Entwurfsprüfung zugestimmt.

 

2. Die Stadtwerke Augsburg Projektgesellschaft GmbH als Bevollmächtigte der Vorhabenträgerin Stadtwerke Augsburg Verkehrs-GmbH wird beauftragt, den Planfeststellungsantrag für das Vorhaben MDA Linie 5, Planfeststellungsabschnitt 1 mit Genehmigungsplanung (inkl. aller zugehörigen Gutachten) für die Vorzugsvariante 4C bei der Regierung von Schwaben mit folgender Auflage zur Genehmigung einzureichen:

 

Berücksichtigung der Rückläufe aus der im Juli 2019 durchgeführten Entwurfsprüfung der Planfeststellungsunterlagen durch die von der Regierung von Schwaben vorab beteiligten Institutionen und Dienststellen.


Abstimmungsergebnis, Antrag auf Beratungsbedarf - Frau Schabert-Zeidler

Stimmberechtigt:

58

Abstimmung:

23:35 abgelehnt

 

Abstimmungsergebnis, Beschlussvorlage

Stimmberechtigt:

58

Abstimmung:

35:23

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 201209_Rosenaustraße1 (3246 KB)    
Anlage 2 2 201209_Augsburg, Rosenaustr Aktennotiz unterschrieben (749 KB)    
Anlage 3 3 L5_4_VA_EB_01_-Erläuterungsbericht zum Planfeststellungsverfahren (7212 KB)    
Anlage 4 4 Fotodoku_Aufgrabungen Rosenaustraße (8932 KB)    
Anlage 5 5 Fotodoku_Bäume im Grabungsbereich (4743 KB)    
Anlage 6 6 Lageplan Aufgrabungen_01 (2062 KB)    
Anlage 7 7 Querschnitt Rosenau Bestand (161 KB)