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Auszug - Anfrage von Stadtrat Grab zum "versteckten Blitzer"  

 
 
Stadtrat Augsburg
TOP: Ö 26.3
Gremium: Stadtrat Augsburg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anfrage

 

Stadtrat Grab bezieht sich auf den von ihm gestellten Antrag zur Frage der Zulässigkeit eines versteckten Blitzers in Augsburg, den er vor zwei Wochen gestellt habe und der wohl noch beantwortet werde. Er habe eine Nachfrage dazu, die sich durch zwei Presseäußerungen ergeben habe.

Heute werde berufsm. Stadtrat Wurm zu dem „Blitzerfahrrad“ dahingehend zitiert, dass es darum gehe, das Rad an denjenigen Engstellen einzustellen, an denen kein Platz für ein Auto vorhanden sei. Man wisse mit Sicherheit, dass das Lastenfahrrad beispielsweise auch an der breiten Von-Cobres-Straße gestanden sei, was seiner Meinung nach ein offensichtlicher Widerspruch sei. Gleiches sei in der Augsburger Allgemeinen am 15. November durch den Leiter des VÜD geäußert worden.

Seine Frage sei, wie es in Einklang zu bringen sei, dass zweimal in der Presse gesagt worden sei, das Fahrrad werde nur an Engstellen eingesetzt, an denen kein Auto abgestellt werden könne, wobei die Von-Cobres-Straße mit Sicherheit keine solche Engstelle sei.