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Auszug - Grundschule Hochzoll-Süd: Brandschutzmaßnahmen - geänderter Grundsatzbeschluss
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Beschluss
1. Die aus dem Brandschutznachweis vom 29.08.2017 resultierenden Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule Hochzoll-Süd sind umzusetzen. 2. Für die Einleitung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen werden nach Art. 66 GO außerplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 200.000 € bei HSt. 2.21110.9401.00 VHK 902 - Brandschutzmaßnahmen GS Augsburg-Hochzoll-Süd, Hochbauherstellung - bewilligt. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in gleicher Höhe bei HSt. 2.91010.3101.00 VHK 001 - Allgemeine Finanzwirtschaft, Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage. Zudem soll in der Allgemeinen Rücklage ein Teilbestand für allgemeine Brandschutzsanierungen an Schulen dargestellt werden - aufgrund dieses Beschlusses mit einer Teildotierung im Volumen von 1.250.000 €. Die Bewilligung soll im 1. Nachtragshaushalt 2019 nachveranschlagt werden.
Abstimmungsergebnis
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