Auszug - Friedrich-Ebert-Mittelschule: Brandschutzmaßnahmen - Grundsatzbeschluss  

Beschlussempfehlung

1. Von den aus dem Brandschutznachweis vom 12.02.2018 resultierenden Brandschutzmaßnahmen an der Friedrich-Ebert-Mittelschule im Ausgabevolumen von 1,85 Mio. € wird zustimmend Kenntnis genommen.

2. Für diese Maßnahme ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Förderantragsstellung vorzubereiten.

3. Unter HSt. 2.21310.9401.00 VHK 904 - Friedrich-Ebert-MS: Brandschutzsanierung stehen bereits 150.000 € Planungsmittel zur Verfügung.

Zusätzlich wird zur Finanzierung der Maßnahme eine Rücklage gebildet. Nach Art. 66 GO werden hierfür überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 1.700.000 € bei HSt. 2.91010.9101.00 VHK 001 - Allgemeine Finanzwirtschaft, Zuführung an die Allgemeine Rücklage, bewilligt. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen in gleicher Höhe bei HSt. 1.90020.0411.01 - Allgemeine Zuweisungen, Land - Schlüsselzuweisungen.

Die Bewilligung soll im 1. Nachtragshaushalt 2019 nachveranschlagt werden.

Abstimmungsergebnis