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Auszug - UN-Behindertenrechtskonvention Aktionsplan Inklusion für die Stadt Augsburg  

 
 
Stadtrat Augsburg
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtrat Augsburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:35 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
BSV/19/02839 UN-Behindertenrechtskonvention
Aktionsplan Inklusion für die Stadt Augsburg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:VO Beschlussvorlage (Standard)
Referent:Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister
Federführend:Referat 3 Beteiligt:Amt für Soziale Leistungen, Senioren und Menschen mit Behinderung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

 

1. Der Aktionsplan Inklusion für die Stadt Augsburg wird vom Stadtrat anerkannt und zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen im Rahmen der personellen und finanziellen Möglichkeiten umzusetzen. Die Maßnahmen sind im Rahmen der Wertgrenzen den zuständigen Gremien einzeln vorzulegen.

 

3. Der Aktionsplan wird um die Maßnahme zur Überwindung der „Hangkante“ zwischen Rathausplatz und Jakobervorstadt ergänzt (vergleiche Beschlussvorlage Ziffer 2A). Hierbei wird primär die Nutzung des Aufzugs im Rathausanbau Verwaltungsgebäude II weiterverfolgt und nach Möglichkeit zeitlich erweitert. Sollte hier keine ausreichende Nutzungsmöglichkeit z.B. an den Wochenenden gegeben sein, sind weitere Alternativen durch die Verwaltung zu prüfen und vorzustellen. Im Übrigen wird der Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2019 sowie der Fraktionen CSU, SPD und Grüne vom 19.03.2019 an die Verwaltung und die zuständigen Gremien zur weiteren Bearbeitung und Beratung verwiesen.

 

4. Über den Stand des Aktionsplans ist jährlich im Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss zu berichten und im Jahr 2022 eine Evaluation vorzustellen.

 

 


Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7_Lebenslauf (64 KB)    

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