Auszug - Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung 2018 nach Art. 67 Abs. 5 GO i.H.v. 300.000 € zugunsten der HSt. 2.63110.9504.00 VHK 722 sowie Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel für das Jahr 2019 gem. Art. 66 GOi.H.v. 300.000 € für die Erneuerung der Hochbrücke Leonhardsberg (Südseite)  

Beschluss

Folgende Umschichtungen werden vorgenommen bzw. in Aussicht gestellt:

1. Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) 2018 gemäß Art. 67 Abs. 5  GO in Höhe von 300.000 € zugunsten der HSt. 2.63110.9504.00 VHK 722 (Erneuerung der Hochbrücke Leonhardsberg (Südseite) - Tiefbauherstellung / Brückenbau). Die Deckung erfolgt durch eine Kürzung der Verpflichtungsermächtigung bei HSt. 2.63110.9501.00 VHK 655 (Kleine Ostumgehung 4-Streif. Endausbau 2. / 3. BA, Tiefbauherstellung / Straßenbau) in gleicher Höhe.

2. Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel bei der HSt. 2.63110.9504.00 VHK 722 (Erneuerung der Hochbrücke Leonhardsberg (Südseite) - Tiefbauherstellung / Brückenbau) nach Art. 66 GO in Höhe von 300.000 € für das Jahr 2019. Die Deckung erfolgt durch Wenigerausgaben in Höhe von 200.000 € bei HSt. 2.63110.9501.00 VHK 992 (Erschließung des Innovationsparks, Tiefbauherstellung / Straßenbau) und durch Wenigerausgaben in Höhe von 100.000 € bei HSt. 2.63110.9504.00 VHK 042 (Erneuerung Stadtgrabenbrücke Rabenbad, Tiefbauherstellung / Brückenbau).

Abstimmungsergebnis