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Auszug - Sondernutzungserlaubnis für die Informationsveranstaltung "Theater der 10.000" auf dem Rathausplatz  

 
 
Stadtrat Augsburg
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtrat Augsburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:45 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
BSV/18/02052 Sondernutzungserlaubnis für die Informationsveranstaltung "Theater der 10.000" auf dem Rathausplatz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:VO Beschlussvorlage (Standard)
Referent/Initiator:Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Federführend:Referat 7   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

 

1.Die Stadt Augsburg befürwortet die Durchführung der Informationsveranstaltung „Theater der 10.000“ auf dem Rathausplatz als Ausnahme zu den geltenden Richtlinien für die Nutzung des öffentlichen Verkehrsgrundes in der Stadt Augsburg durch Straßensondernutzungen.

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt, dem Veranstalter (UNICEF Arbeitsgruppe Augsburg / Schwaben) für den 11. Mai 2019 die für die Durchführung der Informationsveranstaltung „Theater der 10.000“ notwendigen Sondernutzungsrechte auf dem Rathausplatz zu gewähren.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, sicherheitsrechtliche Auflagen für den Betrieb der Veranstaltung festzusetzen, welche die berechtigten rechtlichen Belange der Anrainer umfassend berücksichtigen.

 

4.Das öffentliche Interesse an der Durchführung der Informationsveranstaltung „Theater der 10.000“ wird anerkannt.

 

 


Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig