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Beschlussempfehlung - Der Fortschreibung des Gesamtkonzepts für den Interimsspielbetrieb mit Mehrausgaben in Höhe von 1.060.706 € wird zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, die bereits begonnenen Maßnahmen fortzuführen.
- Nach Art. 66 GO werden überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 1.060.706 € bei HSt. 2.33010.9402.00 VHK 212 - Generalsanierung / Neubau von Spielstätten des Theaters, Hochbauherstellung - Sonderbewirtschaftung, in Aussicht gestellt und zur sofortigen Bewirtschaftung freigegeben.
Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Mehreinnahmen bzw. Wenigerausgaben (-) in Höhe von Betrag | Haushaltsstelle | Bezeichnung | 208.136 € | 2.32010.3409.00 VHK 511 | Umzug Stadtarchiv, Rückzahlung von Bauausgaben | 143.440 € | 2.32010.3459.00 VHK 511 | Umzug Stadtarchiv, Rückzahlung von Ausgaben für bewegliche Sachen | 66.653 € | 2.36210.3689.00 VHK 701 | Sanierung Kleiner Goldener Saal, Rückzahlung von Zuschüssen - übrige Bereiche | 168.500 € | 2.33010.3611.00 VHK 211 | Außensanierung Theater, 3. BA: Bühnenturm und Balustrade, Investitionsförderung vom Land (nicht übertragbarer Haushaltsrest) | 145.500 € | 2.32230.3611.00 VHK 110 | Einrichtung des Textil- und Industriemuseums, Investitionsförderung vom Land (nicht übertragbarer Haushaltsrest) | 162.900 € | 2.16050.3611.00 VHK 314 | Anschluss der ILS an das Digitalfunknetz, Investitionsförderung vom Land (nicht übertragbarer Haushaltsrest) | - 100.000 € | 2.30010.9351.02 VHK 002 | Allgemeine Ausstattung (Budget Referat 5), Beschaffung von Büro- und Betriebsausstattung | - 65.577 € | 1.91010.8501.00 | Allgemeine Deckungsreserve |
Die beschriebene Besondere Bewilligung soll im 1. Nachtragshaushalt 2017 nachveranschlagt werden. - Zur schnellstmöglichen Umsetzung der Tenorziffern 1 und 2 soll eine Dringlichkeitsentscheidung des Herrn Oberbürgermeister nach Art. 37 Abs. 3 GO erfolgen.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 13 | Abstimmung: | einstimmig |
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