Auszug - Feinsteuerung der baulichen Entwicklung im Umfeld der Bahnhofstraße Jeweils 1. Änderung der Bebauungspläne Nr. 401, Nr. 401 A, Nr. 408 A und Nr. 412 B im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - BauGB (Satzungsbeschlüsse)  

Beschluss

1.   Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 401 „Zwischen Viktoria-, Prinzregenten-, Burgkmair-, Schrannen- und Halderstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 1).

2.   Die 1. Änderung des BP Nr. 401, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 2). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 401 ebenfalls beschlossen (Anlage 2).

3.   Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 401 A „Zwischen Viktoria-, Prinzregenten-, Burgkmair-, Schrannen-, und Halderstraße im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 4843, 4843/1 und 4843/2 Gemarkung Augsburg an der Bahnhofstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 3).

4.   Die 1. Änderung des BP Nr. 401 A, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 4). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 401 A ebenfalls beschlossen (Anlage 4).

5.   Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 408 A „Holbein-, Schaezler-, Bahnhof-, und Burgkmairstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 5).

6.   Die 1. Änderung des BP Nr. 408 A, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 6). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 408 A ebenfalls beschlossen (Anlage 6).

7.   Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 412 B „Schrannenstraße„ in der Zeit vom 12.12.2016 mit 20.01.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 16.02.2017 behandelt (Anlage 7).

8.   Die 1. Änderung des BP Nr. 412 B, bestehend aus der Planzeichnung mit Zeichenerklärung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 8). Die Begründung (Teil C), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil D), die Anlagen (Teil E) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil F), jeweils in der Fassung vom 16.02.2017, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 412 B ebenfalls beschlossen (Anlage 8).

9.   Die Verwaltung wird beauftragt, die vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB abzuschließen und die Änderungssatzungen zu den BP Nrn. 401, 401 A, 408 A und 412 B in Kraft zu setzen.

Abstimmungsergebnis