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Tagesordnung - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)  

 
 
Bezeichnung: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Gremium: Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
Datum: Di, 19.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FP) für den Bereich "Südlich der Ahornerstraße, westlich der Äußeren Uferstraße" im Planungsraum Oberhausen (1995-121) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10531  
    19.03.2024 - Bau-, Hochbau- und Konversionsausschuss (Bauausschuss)
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

  1.    Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf der FP-Änderung für den Bereich „dlich der Ahornerstraße, westlich der Äeren Uferstraße“ im Planungsraum Oberhausen (1995-121) in der Zeit vom 25.02.2019 bis einschließlich 29.03.2019 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 04.03.2024 behandelt (siehe Anlage 2).

 

  1.    Der Entwurf der FP-Änderung 1995-121 mit Begründung einschließlich vorläufigem Umweltbericht, jeweils in der Fassung vom 04.03.2024 wird gebilligt (siehe Anlage 3).

 

  1.    Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    21.03.2024 - Stadtrat Augsburg
    Ö 12.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1.    Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf der FP-Änderung für den Bereich „dlich der Ahornerstraße, westlich der Äeren Uferstraße“ im Planungsraum Oberhausen (1995-121) in der Zeit vom 25.02.2019 bis einschließlich 29.03.2019 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 04.03.2024 behandelt (siehe Anlage 2).

 

  1.    Der Entwurf der FP-Änderung 1995-121 mit Begründung einschließlich vorläufigem Umweltbericht, jeweils in der Fassung vom 04.03.2024 wird gebilligt (siehe Anlage 3).

 

  1.    Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 2.2  
Bebauungsplan (BP) Nr. 298 "Südlich der Ahornerstraße, westlich der Äußeren Uferstraße'" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10530  
Ö 3  
Ersatz der Ölheizung am Nordfriedhof durch eine Pelletheizung (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10438  
Ö 4  
Neuregelung zu Schaufenstermonitoren und weitere Ausgestaltung von Schaufensterauslagen und -dekorationen sowie von Werbeanlagen (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10443  
Ö 5  
Bebauungsplan (BP) Nr. 634 "Zwischen der Derchinger Straße, dem Flurbereinigungsweg Fl.Nr. 1758 und 1759, der Bundesautobahn und der Stadtgrenze" (Aufhebungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10343  
Ö 6  
Barrierefreier Neubau der Bushaltestellen "Medizincampus" in der Virchowstraße, Projektbeschluss (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10426  
Ö 7  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung und Einziehung von Straßen und Wegen im Zusammenhang mit dem Flurbereinigungsverfahren Lechhausen III (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/24/10368  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Baustellenbericht - mündlicher Bericht - (Referent/Initiator: Steffen Kercher, Berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/24/10448  
Ö 9  
Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2024  
.WP 57.Bau  
Ö 10  
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