Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg (Sondersitzung)
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Di, 11.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion für einen Bericht der Aktivist*innen des Klimacamps zur Stadtratssitzung am 11.05.2021 (Referent/Initiator: SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion / Pettinger, Christian)  
DAN/21/06010  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 06.05.21 für die Stadtratssitzung am 11.05.2021 Sperrung des Durchgangsverkehrs in der Altstadt (Referent/Initiator: Freund, Florian / Lang, Gregor / Wurm, Dirk)  
DAN/21/06017  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion für einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt "Mobilitätskonzept Maximilianstraße" in der Stadtratssitzung am 11.05.2021 (Referent/Initiator: SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion)  
DAN/21/06023  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte: Fahrradparcours im Gögginger Wäldchen (Referent/Initiator: Fraktion Bürgerliche Mitte - FW/FDP/Pro Augsburg)  
Enthält Anlagen
DAN/21/05999  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 06.05.2021 Baumfällungen im Gögginger Wäldle (Referent/Initiator: Freund, Florian / Fiener, Jutta / Rasehorn, Anna / Pettinger, Christian)  
DAN/21/06016  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht der städtischen Forstverwaltung über Maßnahmen zum klimaresilienten Waldumbau sowie zu umweltrelevanten Aktivitäten inkl. CO2-Bindung sowie Einbeziehung der Bevölkerung (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/05790  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Lokale Ausgleichsmaßnahmen als Teil der Augsburger Klimaschutzstrategie (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05703  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Klimabeirat der Stadt Augsburg: Bestimmung des CO2-Restbudgets (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/05939  
Ö 6  
Klimabeirat, Satzungsänderung und Neuberufungen (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05961  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zur Studie "Klimaschutz 2030" (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/05648  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Energieeffizientes Bauen und Sanieren bei der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05797  
Ö 9  
Papiergebrauch in der Stadtverwaltung (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05749  
Ö 10  
Mit Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) klimafreundliche Lebensstile fördern (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05918  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Aktueller Bericht zu den Aktivitäten der Stadtwerke Augsburg (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/21/05987  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Sofortige Suche nach einem geeigneten Standort für Windkraftnutzung in und um Augsburg (Referent/Initiator: Pettinger, Christian)  
Enthält Anlagen
ANT/21/05994  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Aktueller Bericht zu den Aktivitäten der Wohnbaugruppe Augsburg im Bereich des Klimaschutzes (Referent/Initiator: Martin Schenkelberg, Berufsmäßiger Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/21/05971  
Ö 13  
Austausch von Elektrogeräten an Schulen über die "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative" (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05729  
Ö 14  
Bericht über das Öko-Schulprogramm der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/21/05737  
Ö 15  
Bericht über eine Beschlussfassung zu einer Schulbaumaßnahme in Zusammenhang mit dem Klimaschutz (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
BER/21/05833  
Ö 16  
Photovoltaik-Anlagen auf Dächern von Kindertageseinrichtungen (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05974  
Ö 17  
Einsatz von Bio-Lebensmitteln im Bereich der Kindertagesbetreuung (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05976  
    11.05.2021 - Stadtrat Augsburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. In den städtischen Kindertageseinrichtungen ist der Einsatz des Anteils an ökologischen Lebensmitteln von 30% auf 40% innerhalb der nächsten fünf Jahre zu erhöhen. Zudem sind verstärkt regionale und saisonale Bio-Lebensmittel zu verwenden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Projekt Ökomodellregion Stadt-Land.Augsburg ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten, wie der Anteil von Bio-Lebensmitteln unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Vorgaben und der unterschiedlichen Strukturen und Größe der Einrichtungen ausgebaut werden kann. Gegebenenfalls als notwendig herausgearbeitete Haushaltsmittel sind dann im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

 

3. Der bayerische Bildungs- und Erziehungsplan für Kinder in Tageseinrichtungen bis zur Einschulung nennt den hauswirtschaftlichen Bereich als Bildungsraum. Dieser gesetzliche Auftrag wird in städtischen Einrichtungen durch Kochküchen bzw. Mischküchen erfüllt. Die bereits bestehenden Koch- bzw. Mischküchen sind daher möglichst zu erhalten. Neue Einrichtungen sollen möglichst mit Koch- bzw. Mischküchen ausgestattet werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Ziff. 1

Stimmberechtigt:

58

Abstimmung:

48:10

 

Abstimmungsergebnis Ziff. 2 u. 3

Stimmberechtigt:

58

Abstimmung:

53:5

 

Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Pflanzlich-vollwertige Lebensmittel in Bioqualität u. a. in öffentlichen Einrichtungen (Referent/Initiator: Wegner, Roland)  
Enthält Anlagen
DAN/21/06022  
Ö 18  
Nachhaltigkeits-Check für Sport- und Kulturveranstaltungen Verpflichtung des Referats 5 zur Beachtung, insbesondere hinsichtlich klimaschutzrelevanter Ziele (Referent/Initiator: Jürgen Enninger, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05965  
Ö 19  
Klimaschutz in den Bädern der Stadt Augsburg: Sachstandsbericht zu aktuellen Maßnahmen (Referent/Initiator: Jürgen Enninger, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/05977  
Ö 20  
Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Stadtplanung (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/05666  
Ö 21  
Reaktivierung Wasserkraftanlage Ölhöfle (Projektbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05736  
Ö 22  
Energiebericht 2020 der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/21/05479  
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion vom 05.05.21- Bericht über den aktuellen Sachstand des Radbegehrens in der Stadtratssitzung am 11.05.2021 (Referent/Initiator: SPD/DIE LINKE - die soziale fraktion / Pettinger, Christian)  
DAN/21/06011  
Ö 23  
Digitalisierungsstrategie der Stadt Augsburg hier: Teilbereich Informationstechnik - Umsetzung der IT-Strategie 2020 (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05450  
Ö 24  
Klimaschutz Sofortprogramm der Stadt Augsburg Wirtschaftsförderung Stadt Augsburg - stellenplanmäßige Änderungen Mobilität und ÖPNV (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05922  
Ö 25  
Organisatorische Umsetzung des Sofortprogramms Klimaschutz (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BER/21/05904  
Ö 26  
Fahrradfreundliche Arbeitgeberin Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05730  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Struktur, Aufgaben und Ziele des ÖPNV-Zukunftsrats (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/05983  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Beitrag der swa Mobilität zum Klimaschutz in Augsburg (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
BER/21/05779  
Ö 29  
ÖPNV-Maßnahmenkonzeption zur Nahverkehrsplanung (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
BSV/21/05780  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Regionaler Klimaschutz - Projekte im Rahmen des Regionalmanagements für den Wirtschaftsraum Augsburg A³ (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/21/05748  
Ö 31  
Klimapakt mit der Augsburger Wirtschaft (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05744  
Ö 32  
Flächensuchprofil für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen auf Brachflächen (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
BSV/21/05778  
Ö 33  
Anfragen      
Ö 34  
Verschiedenes