Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Hauptausschuss (beginnt im Anschluss an die Sitzung des Stadtrates)  

 
 
Bezeichnung: Hauptausschuss (beginnt im Anschluss an die Sitzung des Stadtrates)
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:39 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Geschäftsordnung des Fonds der Zoologischer Garten Augsburg GmbH für Natur- und Artenschutzprojekte (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04990  
Ö 4  
Modifizierter Grundsatzbeschluss zum Wohnprojekt "Westendorfer Weg" (Referent/Initiator: Martin Schenkelberg, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04974  
Ö 5  
Bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung im Bereich der Johann-Strauß-Grundschule Grundsatzbeschluss (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04771  
Ö 6  
Bildungsförderprogramm; Kompensation der Mehrkosten bei der Gesamtsanierung der Schiller-Grund- und Mittelschule durch eine Bauzeitverschiebung bei der Gesamtsanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04847  
Ö 7  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur": Bewerbung mit der Maßnahme Sanierung der Erhard-Wunderlich-Sporthalle (Lüftung, Heizung, Sanitär Bauabschnitt 1) (Referent/Initiator: Jürgen Enninger, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04975  
Ö 8  
Änderung der Richtlinien der Stadt Augsburg zur Förderung der Augsburger Sportvereine (Referent/Initiator: Jürgen Enninger, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04888  
    06.10.2020 - Sportausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die Richtlinien der Stadt Augsburg zur Förderung der Augsburger Sportvereine (mit Anlagen) werden dahingehend geändert, dass die Zuwendung zu Baumaßnahmen, die bis zu 30 v.H. der ermittelten Bemessungsgrundlage beträgt, künftig vollständig als Zuschuss (bisher 20 v.H. Zuschuss und 10 v.H. Darlehen) gewährt wird. Die Auszahlung von Darlehen ist somit nicht mehr vorgesehen.

 

Des Weiteren erfolgt eine Anpassung an die Förderobergrenzen des Bayerischen Landes-Sportverbandes (BLSV) in der jeweils ltigen Fassung.

 

Zudem wird der Zuschuss zu den Baunebenkosten von 12 v.H. auf 16 v.H. angehoben.

 

2. Die Richtlinien der Stadt Augsburg zur Förderung der Augsburger Sportvereine (mit Anlagen) werden weiter dahingehend geändert, als die Auszahlung des Jugendzuschusses davon abhängig gemacht wird, dass der Verein mit dem Amt für Kinder, Jugend und Familie eine Vereinbarung zur Sicherstellung des Schutzauftrages nach § 72 a SGB VIII getroffen hat.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, ab 01.11.2020 bei der Bearbeitung der Förderanträge entsprechend zu verfahren sowie die erforderlichen Mittel für den Haushalt der kommenden Haushaltsjahre anzumelden und die Umschichtung zu beantragen.

 

 

 

Der Antrag von Herrn Wurm, dass in den Nebenbestimmungen der Stadt Augsburg, Anlage 4 (ANBest-Sport-Bau), auf Seite 2, der durchgestrichene Satz wie bislang bestehen bleibt, wird mit 11:3 Stimmen abgelehnt.

 

 

Der Antrag von Herrn Wegner, den Zuschuss für Sportgeräte von 20 % auf 30 % anzuheben wird mit 11:3 Stimmen abgelehnt.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    29.10.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die Richtlinien der Stadt Augsburg zur Förderung der Augsburger Sportvereine (mit Anlagen) werden dahingehend geändert, dass die Zuwendung zu Baumaßnahmen, die bis zu 30 v.H. der ermittelten Bemessungsgrundlage beträgt, künftig vollständig als Zuschuss (bisher 20 v.H. Zuschuss und 10 v.H. Darlehen) gewährt wird. Die Auszahlung von Darlehen ist somit nicht mehr vorgesehen.

 

Des Weiteren erfolgt eine Anpassung an die Förderobergrenzen des Bayerischen Landes-Sportverbandes (BLSV) in der jeweils gültigen Fassung.

 

Zudem wird der Zuschuss zu den Baunebenkosten von 12 v.H. auf 16 v.H. angehoben.

 

2. Die Richtlinien der Stadt Augsburg zur Förderung der Augsburger Sportvereine (mit Anlagen) werden weiter dahingehend geändert, als die Auszahlung des Jugendzuschusses davon abhängig gemacht wird, dass der Verein mit dem Amt für Kinder, Jugend und Familie eine Vereinbarung zur Sicherstellung des Schutzauftrages nach § 72 a SGB VIII getroffen hat.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, ab 01.11.2020 bei der Bearbeitung der Förderanträge entsprechend zu verfahren sowie die erforderlichen Mittel für den Haushalt der kommenden Haushaltsjahre anzumelden und die Umschichtung zu beantragen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

18

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 9  
Theater Augsburg Zweistufige Theaterbetriebsprüfung Aufhebung der Ziffer X des Beschlusses des Stadtrates vom 15.07.2015 (BSV/15/03306) (Referent/Initiator: Jürgen Enninger, Berufsm. Stadtrat)  
BSV/20/04890  
Ö 10  
Corona Krise - Auswirkungen in der Kulturlandschaft - Zuschüsse an Kulturschaffende und Kultureinrichtungen für das Jahr 2021 (Referent/Initiator: Jürgen Enninger, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04899  
Ö 11  
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes Widmung von Straßen und Wegen (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04868  
Ö 12  
Kanalsanierung Augsburg Mitte Mitte (Projektbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04768  
Ö 13  
Konzept zur Bewältigung der Corona Pandemie im Herbst/Winter 2020 (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat Referent: Martin Schenkelberg, Berufsm. Stadtrat; Jürgen Enninger, Berufsm. Stadtrat; Dr.Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
BSV/20/05032  
Ö 14  
Rechtliche Festlegungen zum Einsatz von städtischem Personal und ehrenamtlich Tätigen bei Wahlen, Abstimmungen und Volksbegehren (Referent/Initiator: Frank Pintsch, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04809  
Ö 15  
Richtlinie der Stadt Augsburg für die Vergabe und Förderung von stadteigenen Wohnbaugrundstücken insbesondere für Ortsansässige - Neubenennung, Anpassung und Ergänzung (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04497  
Ö 16  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2020 (Ferien- und Hauptausschuss)      
Ö 17  
Anfragen      
Ö 18  
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