Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Ferien- und Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Ferien- und Hauptausschuss
Gremium: Ferienausschuss
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung Besondere Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 200.000 € bei HSt. 2.46440.9401.00 VHK 010 für die energetische Sanierung der Kindertagesstätte Hans-Nagel-Gasse (Referent: Roland Barth, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
DRI/20/04772  
Ö 4  
Bildungsförderprogramm Sanierung der Hans-Adlhoch-Grund- und Mittelschule; hier: Mehrkosten (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04076  
Ö 5  
Neubau der Kita Lützowstraße - Grundsatzbeschluss - sowie Weiterverwendung des als Interim genutzten Pavillons neben der Birkenau-Schule (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04770  
Ö 6  
Änderung der Kostenbeitragssatzung der Stadt Augsburg zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung in qualifizierter Tagespflege nach dem Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) im Stadtgebiet Augsburg und Änderung der Kostenbeitragstabelle zum 01.09.2020 (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04765  
    27.08.2020 - Ferienausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die Kostenbeitragssatzung der Stadt Augsburg zur Erhebung von Elternbeiträgen für die rderung in qualifizierter Tagespflege nach dem Sozialgesetzbuch, 8. Buch (SGB VIII) im Stadtgebiet Augsburg in der Fassung vom 23.07.2020 wird mit Wirkung zum 01.09.2020 wie aus der beigefügten Änderungssatzung ersichtlich geändert.

 

2. Der Ergänzung der bisherigen Kostenbeitragstabelle um neue Kostenbeitragsätze für Kinder ab dem vollendeten 3. Lebensjahr, wie aus der Anlage ersichtlich, wird zugestimmt.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, jeweils rechtzeitig zum Beginn des Kindergartenjahres die Neufassung der fortgeschriebenen Kostenbeitragstabelle im Amtsblatt zu veröffentlichen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

18

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 6.1  
Bericht Corona      
Ö 7  
Vergabe von Sondernutzungsrechten für die Veranstaltung "Festival of Lights Augsburg - Special Edition" in der Augsburger Innenstadt (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04777  
Ö 8  
Augsburger Stadtsommer 2020 - mündlicher Zwischenbericht (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/20/04686-1  
Ö 9  
Stellenplan Verkehrsüberwachungs- und Ordnungsdienst Stärkung des Platz- und Nachtmanagements (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04783  
Ö 9.1  
Stärkung des Gesundheitsamtes zur Pandemiebekämpfung (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04787  
Ö 10  
Augsburger Christkindlesmarkt - Widmung von zusätzlichen Veranstaltungsflächen (Referent: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04733  
Ö 11  
Anfragen / Verschiedenes      
Ö 11.1  
Versorgungsbezüge nach dem Gesetz über kommunale Wahlbeamte und kommunale Wahlbeamtinnen