Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:04 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Stadtwerke Augsburg Holding GmbH: Erhöhung der Einlage auf dem Kapitalkonto II bei der swa KreativWerk GmbH & Co. KG (Referent/Initiator: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/21/05509  
Ö 4  
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes Änderung der Satzungen über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer und Hundesteuer (Referent/Initiator: Roland Barth, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05477  
Ö 5  
Empfehlungen des Klimabeirats der Stadt Augsburg zu einem CO2-Budget (Referent/Initiator: Reiner Erben, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05378  
Ö 6  
FOS/BOS/RWS Augsburg, Gesamtsanierung unter besonderer Berücksichtigung des Brandschutzes - Projektbeschluss (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05380  
Ö 7  
FOS/BOS/RWS Augsburg - Kalkulation Neubau (Referent/Initiator: Fraktion Bürgerliche Mitte - FW/FDP/Pro Augsburg)  
DAN/21/05484  
Ö 8  
Zuschussgewährung an die Augsburger Volkshochschule - Augsburger Akademie e.V. hier: Bewirtschaftungsbeschluss für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05409  
Ö 9  
Vollzug der Richtlinie zur Förderung der Festanstellung von Tagespflegepersonen in Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05452  
Ö 9.1  
IT-Förderprogramme des Freistaats Bayern - Umsetzung des zusätzlichen "Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD)" im Digitalpakt Schule (Referent/Initiator: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05612  
Ö 10  
Bebauungsplan (BP) Nr. 228 B II "Reese-Kaserne, Teilbereich nordöstlich der Sepp-Mastaller-Straße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05303  
Ö 11  
Aufhebung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Textilviertel Nr. 1 "AKS-Gelände" gemäß § 162 Baugesetzbuch (BauGB) (Satzungsbeschluss) (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05028  
Ö 12  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Wegerechtliche Verfahren im Bereich Stichstraße zur Gögginger Straße bei Hs.Nr. 130 (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05325  
Ö 13  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Einziehungen im Bereich Staats- und Stadtbibliothek (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV-BSV/20/04508-1  
Ö 14  
Straßenbenennung im Stadtbezirk Kriegshaber; hier: Umbenennung der "Langemarckstraße" in "Familie-Einstein-Straße" (Referent/Initiator: Gerd Merkle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/05212  
Ö 15  
Generalsanierung Stadtmarkt (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/21/05445  
Ö 16  
Nachrücker für ausgeschiedenes Mitglied im Mobilitätsbeirat (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/21/05475  
Ö 17  
Erlass der Satzung des Digitalrates der Stadt Augsburg (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/21/05468  
    24.02.2021 - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. In der Stadt Augsburg wird ein Digitalrat eingerichtet.

2. r den Beirat wird eine Satzung entsprechend der Anlage beschlossen.

3. Die für die Neukonstituierung des Digitalrats zu berufenden stimmberechtigten Mitglieder werden den Gremien noch zur Entscheidung vorgelegt.

4. Im Zusammenhang des personellen Ausbaus der Geschäftsstelle Smart City wird der Mehraufwand durch die Betreuung der Geschäftsstelle Digitalrat berücksichtigt.

5. In zwei Jahren wird eine Evaluation des Digitalrates, vor allem bezüglich der Besetzung und der Aufgabenschwerpunkte dieses Gremiums, vorgenommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    25.02.2021 - Stadtrat Augsburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. In der Stadt Augsburg wird ein Digitalrat eingerichtet.

2. r den Beirat wird eine Satzung entsprechend der Anlage beschlossen.

3. Die für die Neukonstituierung des Digitalrats zu berufenden stimmberechtigten Mitglieder werden den Gremien noch zur Entscheidung vorgelegt.

4. Im Zusammenhang des personellen Ausbaus der Geschäftsstelle Smart City wird der Mehraufwand durch die Betreuung der Geschäftsstelle Digitalrat berücksichtigt.

5. In zwei Jahren wird eine Evaluation des Digitalrates, vor allem bezüglich der Besetzung und der Aufgabenschwerpunkte dieses Gremiums, vorgenommen.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

54

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 672 "Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schillstraße" - Sachstandsbericht und Vergabe der Baugrundstücke (Referent/Initiator: Dr. Wolfgang Hübschle, Berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04484  
Ö 19  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2020  
.WP 41.Rat  
Ö 20  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2020  
.WP 42.Rat  
Ö 21  
Anfragen      
Ö 22  
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