Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 14.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Neufassung der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04354  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats und weiterer (gesetzlicher) Ausschüsse sowie Entsendung von Vertretern in Beiräte und sonstige Gremien (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04341  
    14.05.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Von der nachstehenden Sitzverteilung der im Stadtrat vertretenen Gruppierungen wird zustimmend Kenntnis genommen (Berechnung Anlage 1):

 

1.1 bei der Besetzung der 13-köpfigen Ausschüsse (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 - 8 und Nr. 10 - 14

 GeschO):

 

 CSU-Fraktion      5 Sitze

 B90/Die Grünen     3 Sitze

 SPD/Linke Soziale Fraktion   2 Sitze

 Fraktion Bürgerliche Mitte   1 Sitz

 AfD-Fraktion     1 Sitz

 Losentscheid     1 Sitz

 

1.2 bei der Besetzung des 17-köpfigen Ferien- und Hauptausschusses (§ 9a GeschO):

 

 CSU-Fraktion     6 Sitze

 B90/Die Grünen     4 Sitze

 SPD/Linke Soziale Fraktion   3 Sitze

 Fraktion Bürgerliche Mitte   2 Sitze

 AfD-Fraktion     1 Sitz

 Losentscheid     1 Sitz

 

1.3 bei der Besetzung des 7-köpfigen Rechnungsprüfungsausschusses

 (Art. 103 Abs. 2 GO und § 9 Abs. 1 Nr. 9 GeschO):

 

 CSU-Fraktion     2 Sitze

 B90/Die Grünen     2 Sitze

 SPD/Linke Soziale Fraktion   1 Sitz

 Fraktion Bürgerliche Mitte   1 Sitz

 AfD-Fraktion     1 Sitz

 

1.4 bei der Besetzung des Jugendhilfeausschusses, dem 9 Stadtratsmitglieder

 aus der Mitte des Stadtrats angehören (§ 9 Abs. 1 Nr. 15 GeschO):

 

 CSU-Fraktion     3 Sitze

 B90/Die Grünen     2 Sitze

 SPD/Linke Soziale Fraktion   2 Sitze

 Fraktion Bürgerliche Mitte   1 Sitz

 AfD-Fraktion     1 Sitz

 

 

 

2. Nach der Sitzverteilung unter Ziffer 1, 1.1, 1.2, 1.3 und 1.4 dieses Beschlussvorschlages werden die beschließenden und zugleich vorberatenden Stadtratsausschüsse (einschließlich des Ferien- und Hauptausschusses sowie des Rechnungsprüfungsausschusses) sowie der (gesetzliche) Jugendhilfeausschuss entsprechend den Vorschlägen der Stadtratsfraktionen gemäß Anlage 2 besetzt.

 

3. r den Rechnungsprüfungsausschuss wird gem. Art. 103 Abs. 2 GO

 a) zum Vorsitzenden: Herr Stadtrat Ralf Schönauer

 b) zum stv. Vorsitzenden: Herr Stadtrat Matthias Lorentzen

 bestellt.

 

4. Nach den Vorgaben des Stadtrats werden Vertreter der Stadt Augsburg in den Berufsschul- sowie in den Umlegungsausschuss, in die Beiräte und in die Sonstigen Gremien (s. Anlage 2) entsandt bzw. benannt (§ 4 Nr. 6 GeschO).

 

5. Die Anlage 2 wird Bestandteil der Beschlussfassung.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

61

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 4_Ausschüsse des Augsburger Stadtrates (404 KB)    
Ö 5  
Bestimmung der Mitberichterstatter/innen bzw. deren Stellvertreter/innen durch die Oberbürgermeisterin Vorschlag für stellvertretende Ausschussvorsitzende (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/20/04346  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Entsendung/Benennung von Vertretern in Gremien städtischer Beteiligungsunternehmen (Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, Kapitalgesellschaften, Vereine, Sonstige) (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04335  
Ö 6.1  
Staatstheater Augsburg Stiftungsrat Abberufung und Bestellung von Stiftungsratsmitgliedern (Dringlichkeitsantrag der Referate: Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/20/04343  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung gemäß Art. 66 GO in Höhe von 400.000 € zugunsten der Haushaltsstelle 1.14010.6301.09 (Verbrauchsmittel - Sonderbew. - Corona) für die zentrale Beschaffung von Verbrauchsmitteln im Einsatz für die Eindämmung und Bewältigung der Corona-Pandemie (Referent: Roland Barth, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
DRI/20/04309  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) - Vernetzung der Grundschule Birkenau- Zustimmung zur Entwurfsplanung/Projektbeschluss (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
DRI/20/04331  
Ö 8.1  
Bewerbung der Stadt Augsburg im Rahmen des Förderprojektes "Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat (2. Staffel) (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat Referent: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04358  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Anordnung von Kurzarbeit bei der Stadt Augsburg; Dringlichkeitsantrag von WSA vom 12.05.2020 zum Thema „Anordnung von Kurzarbeit bei der Stadt Augsburg“ (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04359  
Ö 9  
Anfragen      
Ö 9.1  
Anfrage von Frau Fiener zum Umzug Referat 3      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Bericht über Corona; Antrag von WSA vom 04.05.2020 zum Thema „Gebührenerlass für die Außenbestuhlung der Gastronomie“; Anfrage der Fraktion SPD/Die Linke Soziale Fraktion vom 07.05.2020 zum Thema Betreuung und Beschulung von Kindern und Schülern; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 11.05.2020 zum Thema: „Außengastronomie nicht durch Tiefbaumaßnahmen beeinträchtigen“; Antrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 11.05.2020 zum Thema „Konzeption Bädernutzung nach Coronasperre“; Anfrage der Fraktion SPD/Die Linke Soziale Fraktion vom 12.05.2020 zum Thema „Demonstration am 09.05.2020 auf dem Rathausplatz“; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 13.05.2020 zum Thema „Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten“