Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 14.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Neufassung der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04354  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats und weiterer (gesetzlicher) Ausschüsse sowie Entsendung von Vertretern in Beiräte und sonstige Gremien (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04341  
Ö 5  
Bestimmung der Mitberichterstatter/innen bzw. deren Stellvertreter/innen durch die Oberbürgermeisterin Vorschlag für stellvertretende Ausschussvorsitzende (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/20/04346  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Entsendung/Benennung von Vertretern in Gremien städtischer Beteiligungsunternehmen (Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, Kapitalgesellschaften, Vereine, Sonstige) (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04335  
Ö 6.1  
Staatstheater Augsburg Stiftungsrat Abberufung und Bestellung von Stiftungsratsmitgliedern (Dringlichkeitsantrag der Referate: Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
BSV/20/04343  
    14.05.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 2.1 - (offen)
   
   
    14.05.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die bisherigen Mitglieder im Stiftungsrat des Staatstheaters Augsburg

 

 a) Herr Oberbürgermeister a.D. Dr. Kurt Gribl

 b) Herr Thomas Weitzel

 

werden als Mitglieder im Stiftungsrat abberufen. Herr Dr. Kurt Gribl wird zudem als Vorsitzender im Stiftungsrat abberufen.

 

2. An die Stelle von Herrn Oberbürgermeister a. D. tritt im Stiftungsrat der Stiftung Staatstheater Augsburg Frau Oberbürgermeisterin Eva Weber, die bereits vom Stadtrat der Stadt Augsburg in ihrer vormaligen Funktion als Bürgermeisterin und Finanzreferentin zum Stiftungsratsmitglied für die Stadt Augsburg bestellt wurde. Diese Bestellung läuft bis zum 31.08.2024. Frau Oberbürgermeisterin Weber wird zudem als Vorsitzende des Stiftungsrates bis zum 31.08.2021 benannt.

 

3. Der neue Finanzreferent der Stadt Augsburg, Herrn Roland Barth, wird als zweites Stiftungsratsmitglied für die Stadt Augsburg bis 31.08.2024 bestellt.

 

4. Bis zur endgültigen Besetzung der Stelle des Referenten/der Referentin für Kultur, Welterbe und Sport wird Frau Bürgermeisterin Martina Wild als drittes Stiftungsratsmitglied für die Stadt Augsburg bestellt. Diese Bestellung endet mit dem Amtsantritt des/der neuen für Kultur zuständigen Referenten/in.

 

5. Der/die künftige für Kultur zuständige Referent/in wird N.N. mit Wirkung ab seinem/ihrem Amtsantritt bis zum 31.08.2024 als drittes Stiftungsratsmitglied für die Stadt Augsburg bestellt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

59

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung gemäß Art. 66 GO in Höhe von 400.000 € zugunsten der Haushaltsstelle 1.14010.6301.09 (Verbrauchsmittel - Sonderbew. - Corona) für die zentrale Beschaffung von Verbrauchsmitteln im Einsatz für die Eindämmung und Bewältigung der Corona-Pandemie (Referent: Roland Barth, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
DRI/20/04309  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: IT-Förderprogramm "Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen" (Digitalpakt) - Vernetzung der Grundschule Birkenau- Zustimmung zur Entwurfsplanung/Projektbeschluss (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
DRI/20/04331  
Ö 8.1  
Bewerbung der Stadt Augsburg im Rahmen des Förderprojektes "Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung" des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat (2. Staffel) (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat Referent: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04358  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Anordnung von Kurzarbeit bei der Stadt Augsburg; Dringlichkeitsantrag von WSA vom 12.05.2020 zum Thema „Anordnung von Kurzarbeit bei der Stadt Augsburg“ (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04359  
Ö 9  
Anfragen      
Ö 9.1  
Anfrage von Frau Fiener zum Umzug Referat 3      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Bericht über Corona; Antrag von WSA vom 04.05.2020 zum Thema „Gebührenerlass für die Außenbestuhlung der Gastronomie“; Anfrage der Fraktion SPD/Die Linke Soziale Fraktion vom 07.05.2020 zum Thema Betreuung und Beschulung von Kindern und Schülern; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 11.05.2020 zum Thema: „Außengastronomie nicht durch Tiefbaumaßnahmen beeinträchtigen“; Antrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 11.05.2020 zum Thema „Konzeption Bädernutzung nach Coronasperre“; Anfrage der Fraktion SPD/Die Linke Soziale Fraktion vom 12.05.2020 zum Thema „Demonstration am 09.05.2020 auf dem Rathausplatz“; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 13.05.2020 zum Thema „Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten“