Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Ergänzungen bei der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats (BSV/20/04341) (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04389  
Ö 3.1  
Zweckverband Stadtsparkasse Augsburg-Friedberg; Bestellung eines entsandten Verbandsrates zum stellvertretenden Verbandsvorsitzenden (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
DRI/20/04393  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Neufassung der Anlage 2 zur Geschäftsordnung der städtischen Kollegien und Bestellung der Verwaltungsbeiräte/innen (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04392  
Ö 4.1  
Dringlichkeitsantrag der V-Partei vom 24.05.2020 zum Thema "Anpassung der Entschädigungssatzung" fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04430  
Ö 5  
erdgas schwaben gmbh Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft "Energiegesellschaft Mittlere Donau GmbH" (Projekt "EMD") mit verschiedenen Kommunen (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04363  
Ö 6  
Bestellung des/der ersten Werkleiters*in sowie des/der zweiten Werkleiters*in des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebs der Stadt Augsburg (aws) (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)
BSV/20/04361  
Ö 7  
Maria-Theresia-Gymnasium Bauliche Erweiterung - aktualisierter Grundsatzbeschluss (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04073  
Ö 7.1  
Corona Krise Zuschüsse an Kulturschaffende und Kultureinrichtungen (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04400  
Ö 7.2  
Realisierung des Projektes Mehrgenerationenpark Lechhausen; hier: Zustimmung zum Baubeginn des ersten Bauabschnitts (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04395  
Ö 8  
Planungsvorhaben "Geförderter Wohnungsbau an der Dr.-Schmelzing-Straße" Ergebnis der Mehrfachbeauftragung sowie Vorschlag für weiteres Vorgehen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04159  
Ö 9  
Umgestaltung der Karolinenstraße Verlagerung der Kurzzeitparkplätze für Reisebusse (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04197  
Ö 10  
Stadtumbaugebiet "Pfersee / Sheridan-Kaserne" Freiflächengestaltung Platz St. Michael - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung und nächste Planungsschritte - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04226  
Ö 10.1  
Dringlichkeitsantrag der Partei Die PARTEI vom 24.05.2020 zum Thema: "Vorplatz bei St. Michael" fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04431  
    28.05.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 10.1 - zurückgestellt
   

Beschluss

 

zurückgestellt

 

 

 

Ö 11  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Reese Kaserne; Nachnutzung der ehemaligen Flächen des Kulturparks-West (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/20/04388  
Ö 11.1  
Dringlichkeitsantrag von Augsburg in Bürgerhand vom 10.05.2020 zum Thema: "Gebäude auf dem Reese-Gelände Ost bewahren" fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04420  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 22.05.2020 zum Thema Reese-Kaserne fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04421  
Ö 11.3  
Dringlichkeitsantrag der Partei DIE PARTEI vom 25.05.2020 zum Thema: "Erhalt von Reesetheater Soldatenkantine und Vorplatz" fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04422  
Ö 12  
Entwicklungsmaßnahme Sheridan Kaserne; Konzeptvergabeverfahren für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken in der Sheridan-Kaserne, letzter Bauabschnitt im Nordwesten (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04124  
Ö 13  
Abschluss einer Vereinbarung für die Planung, Baudurchführung, Unterhalt und Kostentragung für das Projekt "Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 nach Königsbrunn" im Rahmen des Gesamtprojektes Mobilitätsdrehscheibe Augsburg im Bereich des Stadtgebiets Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04319  
Ö 14  
Bestellung des stellvertretenden Werkleiters der Stadtentwässerung Augsburg (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
BSV/20/04356  
Ö 15  
Enthält Anlagen
"Augsburger Dreiklang" bei Migration und Bekämpfung von Fluchtursachen Initiative zur Aufnahme von 25 unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten Offener Brief an die Oberbürgermeisterin vom 10.04.2020 (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04385  
Ö 16  
Zukünftige Nutzung des stadteigenen Anwesens Maximilianstraße 59; Projektbeschluss nach Genehmigung der Entwurfsplanung (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04364  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Vollzug der Satzung über Straßensondernutzungen in der Stadt Augsburg hier: Verzicht auf die Straßensondernutzungsgebühren für die Nutzung von Außenbewirtungsflächen und dem Aufstellen von Werbeanlagen und Warenauslagen auf den der Öffentlichkeit zum Gemeingebrauch gewidmeten Verkehrsflächen (Plätze, Gehwege) im Stadtgebiet Augsburg (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04382  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Generation AUX e.V. zum Thema "Umnutzung des öffentlichen Straßenraums" (Gastronomie, Parkplätze etc.) nicht fristgerecht eingegangen
Enthält Anlagen
ANT/20/04429  
Ö 16.3  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von WSA vom 24.05.2020 zum Thema "Bericht über Polizeieinsätze und Corona-Demonstration" fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04428  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschriften vom 23.04.2020    
Ö 18  
Anfragen    
Ö 18.1  
Anfrage von Frau Wisniewski bezüglich des Mähverhaltens    
Ö 18.2  
Anfrage von Herrn Pettinger zur Asphaltierung von Grünstreifen in der Schützenstraße    
Ö 18.3  
Anfrage von Herrn Hintermayer zur Beflaggung am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie    
Ö 18.4  
Anfrage von Herrn Grab zur Baustelle beim Gasthof "Zum Ochsen"    
Ö 19  
Verschiedenes