Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Ergänzungen bei der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats (BSV/20/04341) (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04389  
Ö 3.1  
Zweckverband Stadtsparkasse Augsburg-Friedberg; Bestellung eines entsandten Verbandsrates zum stellvertretenden Verbandsvorsitzenden (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
DRI/20/04393  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Neufassung der Anlage 2 zur Geschäftsordnung der städtischen Kollegien und Bestellung der Verwaltungsbeiräte/innen (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04392  
Ö 4.1  
Dringlichkeitsantrag der V-Partei vom 24.05.2020 zum Thema "Anpassung der Entschädigungssatzung" fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04430  
Ö 5  
erdgas schwaben gmbh Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft "Energiegesellschaft Mittlere Donau GmbH" (Projekt "EMD") mit verschiedenen Kommunen (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04363  
Ö 6  
Bestellung des/der ersten Werkleiters*in sowie des/der zweiten Werkleiters*in des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebs der Stadt Augsburg (aws) (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)
BSV/20/04361  
Ö 7  
Maria-Theresia-Gymnasium Bauliche Erweiterung - aktualisierter Grundsatzbeschluss (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04073  
Ö 7.1  
Corona Krise Zuschüsse an Kulturschaffende und Kultureinrichtungen (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04400  
Ö 7.2  
Realisierung des Projektes Mehrgenerationenpark Lechhausen; hier: Zustimmung zum Baubeginn des ersten Bauabschnitts (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/20/04395  
Ö 8  
Planungsvorhaben "Geförderter Wohnungsbau an der Dr.-Schmelzing-Straße" Ergebnis der Mehrfachbeauftragung sowie Vorschlag für weiteres Vorgehen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04159  
Ö 9  
Umgestaltung der Karolinenstraße Verlagerung der Kurzzeitparkplätze für Reisebusse (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04197  
Ö 10  
Stadtumbaugebiet "Pfersee / Sheridan-Kaserne" Freiflächengestaltung Platz St. Michael - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung und nächste Planungsschritte - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04226  
Ö 10.1  
Dringlichkeitsantrag der Partei Die PARTEI vom 24.05.2020 zum Thema: "Vorplatz bei St. Michael" fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04431  
Ö 11  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Reese Kaserne; Nachnutzung der ehemaligen Flächen des Kulturparks-West (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/20/04388  
Ö 11.1  
Dringlichkeitsantrag von Augsburg in Bürgerhand vom 10.05.2020 zum Thema: "Gebäude auf dem Reese-Gelände Ost bewahren" fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04420  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 22.05.2020 zum Thema Reese-Kaserne fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04421  
    28.05.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 11.2 - abgelehnt
   

Beschluss

 

Der Antrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 22.05.2020, in dem die Anträge von "Augsburg in Bürgerhand" vom 10.05.2020 und "Die Partei" vom 25.05.2020 aufgehen, wird abgelehnt.

 

Die o. g. Anträge sind damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

59

Abstimmung:

6:53 (abgelehnt)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Dringlichkeitsantrag Reese-Kaserne Bürgerliche Mitte (587 KB)    
Anlage 2 2 Dringlichkeitsantrag Reese Augsburg in Bürgerhand (8057 KB)    
Anlage 3 3 Dringlichkeitsantrag Reese Die Partei (2863 KB)    
Ö 11.3  
Dringlichkeitsantrag der Partei DIE PARTEI vom 25.05.2020 zum Thema: "Erhalt von Reesetheater Soldatenkantine und Vorplatz" fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04422  
Ö 12  
Entwicklungsmaßnahme Sheridan Kaserne; Konzeptvergabeverfahren für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken in der Sheridan-Kaserne, letzter Bauabschnitt im Nordwesten (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04124  
Ö 13  
Abschluss einer Vereinbarung für die Planung, Baudurchführung, Unterhalt und Kostentragung für das Projekt "Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 nach Königsbrunn" im Rahmen des Gesamtprojektes Mobilitätsdrehscheibe Augsburg im Bereich des Stadtgebiets Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04319  
Ö 14  
Bestellung des stellvertretenden Werkleiters der Stadtentwässerung Augsburg (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)
BSV/20/04356  
Ö 15  
Enthält Anlagen
"Augsburger Dreiklang" bei Migration und Bekämpfung von Fluchtursachen Initiative zur Aufnahme von 25 unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten Offener Brief an die Oberbürgermeisterin vom 10.04.2020 (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04385  
Ö 16  
Zukünftige Nutzung des stadteigenen Anwesens Maximilianstraße 59; Projektbeschluss nach Genehmigung der Entwurfsplanung (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04364  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Vollzug der Satzung über Straßensondernutzungen in der Stadt Augsburg hier: Verzicht auf die Straßensondernutzungsgebühren für die Nutzung von Außenbewirtungsflächen und dem Aufstellen von Werbeanlagen und Warenauslagen auf den der Öffentlichkeit zum Gemeingebrauch gewidmeten Verkehrsflächen (Plätze, Gehwege) im Stadtgebiet Augsburg (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04382  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Generation AUX e.V. zum Thema "Umnutzung des öffentlichen Straßenraums" (Gastronomie, Parkplätze etc.) nicht fristgerecht eingegangen
Enthält Anlagen
ANT/20/04429  
Ö 16.3  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von WSA vom 24.05.2020 zum Thema "Bericht über Polizeieinsätze und Corona-Demonstration" fristgerechter Eingang
Enthält Anlagen
ANT/20/04428  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschriften vom 23.04.2020    
Ö 18  
Anfragen    
Ö 18.1  
Anfrage von Frau Wisniewski bezüglich des Mähverhaltens    
Ö 18.2  
Anfrage von Herrn Pettinger zur Asphaltierung von Grünstreifen in der Schützenstraße    
Ö 18.3  
Anfrage von Herrn Hintermayer zur Beflaggung am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie    
Ö 18.4  
Anfrage von Herrn Grab zur Baustelle beim Gasthof "Zum Ochsen"    
Ö 19  
Verschiedenes