Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 23.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von Augsburg in Bürgerhand vom 14.07.2020 zum Thema "Theater I: Kein Stadtratsbeschluss auf der Ratssitzung am 23.07.2020"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04700  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Generalsanierung und Neubau Staatstheater Augsburg Bauteil I - Bericht zum aktuellen Stand der Baumaßnahmen Bauteil II - Zustimmung zur Vorentwurfsplanung Bauteil II - Variante 2 mit Kostenschätzung (Planungsauftrag LPH 3 - Entwurfsplanung) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04665  
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der SPD DIE LINKE - die soziale fraktion vom 02.07.2020 zum Thema "Sanierungsmoratorium Staatstheater, Zusammenlegung mit Gaswerk"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04694  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von Augsburg in Bürgerhand vom 14.07.2020 zum Thema "Theater III: Moratorium"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04702  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der V-Partei³ vom 12.07.2020 zum Thema "Sanierung Staatstheater, Ratsbegehren"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04696  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von Augsburg in Bürgerhand vom 14.07.2020 zum Thema "Theater II: Entscheidung durch Ratsbegehren"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04701  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 09.07.2020 zum Thema "Sanierung Staatstheater"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04695  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Anfrage der ödp vom 11.07.2020 zum Thema "Umgang mit den gestiegenen Kosten bei der Theatersanierung"  
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ANF/20/04711  
Ö 4  
Erstbesetzung des Beirats für das Universitätsklinikum Augsburg (UKA) (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04662  
Ö 5  
Änderung bei der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats; hier: Allgemeiner Ausschuss, Antrag der Fraktion Bürgerliche Mitte (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04657  
Ö 6  
Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Augsburg (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04595  
Ö 7  
Bericht 2019 nach der Finanzrichtlinie der Stadt Augsburg (FinR) zum Kredit-, Finanzanlagen- und Bürgschaftsmanagement (Referent: Roland Barth, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BER/20/04642  
Ö 7.1  
Halbjahresbericht über den Vollzug des Haushalts 2020 (schriftlicher Bericht) (Referent: Roland Barth, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BER/20/04683  
Ö 8  
Bekanntgabe von zwei Entscheidungen in nicht öffentlicher Sitzung - Annahmen von Erbschaften (Referent: Roland Barth, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BER/20/04650  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Parität. St. Jakobsstiftung; Sachstandsbericht Sanierung Oberer Graben 8 (Referent: Roland Barth, berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/20/04658  
Ö 10  
Übergabe Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/20/04659  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Klimaschutzbericht 2020 und Umsetzungsstand (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04534  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von Augsburg in Bürgerhand vom 16.07.2020 zum Thema "Klimacamp"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04703  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Antrag von Augsburg in Bürgerhand vom 17.07.2020 für die Stadtratssitzung am 23.07.2020 zum Thema "Klimaschutzbericht I: Erklärung des Klimanotstands in Augsburg"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04704  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Antrag von Augsburg in Bürgerhand vom 17.07.2020 für die Stadtratssitzung am 23.07.2020 zum Thema "Klimaschutzbericht II: Kohleausstieg Jetzt! Dezentrale Energiewende in Augsburg sofort möglich!"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04705  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Klimabeirat der Stadt Augsburg, Besetzung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied)
Enthält Anlagen
BSV/20/04432  
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der V-Partei³ vom 20.07.2020 zum Thema "Klimabeirat"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04707  
Ö 13  
Augsburger Grünanlagenprogramm 2021 - 2022, incl. Folgejahre (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04402  
Ö 14  
Augsburger Kompensationsmaßnahmenprogramm 2021-2024 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04357  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Zweckvereinbarung gemäß § 7 Abs. 2 KommZG über die Bereitstellung einer Deponie der Deponieklasse II gemäß BayAbfG Art. 4 Abs. 3 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04110  
Ö 16  
Corona-Pandemie; Unveränderte Weitergewährung der Leistungsentgelte für Träger der freien Jugendhilfe unter Pandemie-Bedingungen (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied i.V.)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04621  
Ö 17  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; hier: Ersatzneubau mit Erweiterung einer Kindertagesstätte mit vier Kindegarten- und einer Hortgruppe an der Sigmund-Schuckert-Straße 3, 86199 Augsburg, Sozialregion Süd (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied i. V.)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04623  
Ö 18  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; hier: Einbau einer Kindertagesstätte mit drei Krippen- und einer Kindergartengruppe in das denkmalgeschätzte ehemalige Schmid'sche Landgut in der Ramsbergstr. 19, 86156 Augsburg, Stadtteil Kriegshaber, Sozialregion West (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied i. V.)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04624  
Ö 19  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; hier: Ersatzneubau der bestehenden Kindertagesstätte "Teddy und Bär" mit drei Krippen- und zwei Kindergartengruppen in der Baumgartnerstr. 2, 86161 Augsburg, Stadtteil Innenstadt, Sozialregion Mitte (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied i.V.)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04625  
Ö 20  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; hier: Erweiterung der Kindertagesstätte "Villa Kunterbunt" um zwei Krippengruppen im Kirschenweg 64 in 86169 Augsburg (Sozialregion Ost) (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied i. V.)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04630  
Ö 20.1  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen hier: Neubau einer Kindertagesstätte in der Kurt-Schumacher-Str. mit drei Krippen- und vier Kindergartengruppen im Stadtteil Lechhausen (Sozialregion Ost) (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied i.V.)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04676  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied i. V.)  
BSV/20/04645  
Ö 22  
Änderung der Kostenbeitragssatzung der Stadt Augsburg zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung in qualifizierter Tagespflege nach dem Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) im Stadtgebiet Augsburg sowie Erhöhung der Kindertagespflege Kostenbeitragssätze zum 01.09.2020 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied i. V.)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04654  
Ö 23  
Nachbarschafts-Zentrum Kriegshaber hier: Abschluss eines Mietvertrages (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtratsmitglied i.V.)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04664  
Ö 24  
Johann-Strauß-Grundschule Sachstandsbericht zu den Planungen für den Ersatzneubau (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
BER/20/04663  
Ö 24.1  
Johann-Strauß-Grundschule Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses und Anpassung der Planungen für den Ersatzneubau (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04692  
Ö 24.2  
IT-Förderprogramme des Freistaats Bayern - Umsetzung des zusätzlichen "Sonderbudgets Leihgeräte (SoLe)" im Digitalpakt Schule (Referent: Martina Wild, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04442  
Ö 25  
Stiftung Staatstheater Augsburg Stiftungskuratorium Zusammensetzung Vorschlag zur Bestellung (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin i.V.)  
BSV/20/04593  
Ö 26  
Eigenbetrieb Theater Augsburg Einstellung des Betriebs Erforderliche Abwicklungsmaßnahmen: Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Spielzeit 2020/2021 (Referent: Eva Weber, Oberbürgermeisterin i.V.)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04574  
Ö 27  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Nördlich der Reichenberger Straße, östlich des Proviantbaches" im Planungsraum Innenstadt (1995-126) (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04522  
Ö 28  
Bebauungsplan (BP) Nr. 423 A "Nördlich der Reichenberger Straße, östlich des Proviantbaches" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04523  
Ö 29  
Bebauungsplan Nr. 228 B II "Reese-Kaserne, Teilbereich nördlich der Sepp-Mastaller-Straße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04506  
Ö 30  
Vorplätze des Hauptbahnhofs, Fahrradparkhaus am Vorplatz West (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04404  
Ö 31  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04456  
Ö 32  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Umstufung des selbstständigen Gehwegs "Gehweg vom Kalkbrennerweg zur Friedberger Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04459  
Ö 33  
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 671 "Westlich der Wernhüterstraße"; hier: Straßennamen-Thema "Augsburger Puppenkiste" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04515  
Ö 33.1  
Enthält Anlagen
Augsburger Stadtsommer 2020; Maßnahmen zur Gewährleistung für Sicherheit und Ordnung und Hygieneschutz (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtratsmitglied)  
BSV/20/04686  
Ö 33.2  
Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen eines Autoscooters und eines Süßwarenverkaufsstandes auf dem Willy-Brandt-Platz für die Zeit vom 24.07.2020 bis 14.09.2020 Abänderung des Beschlusses BSV/20/04544 vom 25.06.2020 (Referent: Frank Pintsch, berufsm. Stadtratsmitglied)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04689  
Ö 33.3  
Sommer in Augsburg - Aktionsflächen für den Schwäbischen Schaustellerverband (Referent: Dr. Wolfgang Hübschle, berufsm. Stadtratsmitglied)  
BER/20/04691  
Ö 34  
Genehmigung der Niederschrift vom 04.05.2020  
.WP 45.Rat  
Ö 35  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2020  
.WP 43.Rat  
Ö 36     Anfragen      
Ö 36.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bürgerliche Mitte vom 16.07.2020 zum Thema "Corona-Situation"  
Enthält Anlagen
ANT/20/04699  
Ö 37  
Verschiedenes